„Sanierungsverordnung gehört saniert“
Die Luftqualität in der Steiermark hat sich durch Umweltschutzmaßnahmen signifikant verbessert. Geblieben ist eine großflächige Ausweisung der Sanierungsgebiete.
Es ist eine Erfolgsgeschichte: Gab es an besonders exponierten Punkten im Grazer Stadtgebiet wie der Messstelle Don Bosco noch vor eineinhalb Jahrzehnten knapp 80 Tage – zweieinhalb Monate (!) – mit zu hoher Feinstaubbelastung, wurden im vergangenen Jahr nur noch elf Tage mit Grenzwertüberschreitungen registriert.
Ebenso erfreuliche Ergebnisse zeigen sich im Osten der Landeshauptstadt beziehungsweise in der Südsteiermark. So gab es in Leibnitz im vergangenen Jahr nur einen Tag mit einer Limitüberschreitung; in Hartberg, Weiz und Klöch bei Bad Radkersburg gar keinen. Obwohl man damit die Kriterien für die Ausweisung eines Luftsanierungsgebiets deutlich unterschreitet, gilt im Großraum
Graz und in der „außeralpinen Steiermark“aber immer noch die Verordnung der Landesregierung aus dem Jahr 2011. Neben dem Verkehr (Tempolimits, Fahrverbote) sind davon auch Auflagen für Betriebsstättengenehmigungen und UVPVerfahren betroffen. Zum Ärger von Unternehmen.
Vorbilder gibt es. So wurde 2016 aufgrund des positiven Trends der Feinstaub-Immissionen die Ausweisung als Sanierungsgebiet in der MurMürz-Furche zurückgenommen. Auch in einer Verordnung des Bundes für belastete Gebiete im Zuge des 2019 novellierten Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes wurde die Anzahl der bestehenden Feinstaub-Belastungsgebiete in der Steiermark aber reduziert. So sind in den Bezirken Südoststeiermark, Leibnitz und Graz-Umgebung nur noch einzelne Gemeinden entsprechend kategorisiert.
„Wir bekennen uns zu einer sauberen Luft und sind für den Umweltschutz“, betont Herk. Er fordert aber eine Adaptierung der Ausweisungen anhand aktueller Messwerte. Zudem hat sich in der Steiermark – während sich die Luftgüte landesweit spürbar verbessert hat – eine Groteske konserviert: Mitten im Luftsanierungsgebiet liegen sechs Kurorte: Laßnitzhöhe, Bad Blumau, Bad Gams, Bad Gleichenberg, Bad Radkersburg und Bad Waltersdorf.