Österreich wird nicht Mitglied der „Visegrád“-Staatengruppe

Klarstellung vor Hofer-Besuch bei Präsident Zeman in Prag

Wien. – Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat im Vorfeld seines Treffens mit FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Hofer am Montag einen Beitritt Österreichs zur sogenannten „Visegrád“-Staatengruppe aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei ins Gespräch gebracht. Im Außenministerium in Wien lehnt man aber vorsorglich dankend ab.

Die tschechische Nachrichtenagentur zitiert Präsident Zeman: „Ausgehend von manchen Aussagen des österreichischen Außenministers könnte Österreich in der Flüchtlingspolitik ein willkommener Partner sein.“In Fragen der Flüchtlingspolitik hätten die Mitglieder der Visegrád-Gruppe gemeinsame Interessen (in der EU), fügte der Präsident hinzu.

Das Auf und Ab der Beziehungen Österreichs zur nachbarlichen „Visegrád“Staatengruppe hat eine lange Geschichte. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus gab es Distanz auf beiden Seiten. Österreich unter Schüssel wollte nicht „in den Osten abschwimmen“, und bei den osteuropäischen Nachbarn witterte man „alte Wiener Habsburger-Arroganz“.

Außenminister Kurz von der neuen Generation hatte zu Beginn seiner Amtszeit eine Annäherung an „Visegrád“kurz angedacht. Auch die Wirtschaft drängte darauf. In der Zwischenzeit haben sich aber die innenpolitischen Verhältnisse in diesen Ländern gründlich verändert bzw. verschärft.

Heute sieht Kurz die Rolle Österreichs in der EU „als Brückenkopf zwischen West und Ost“mit regelmäßigen Kontakten zu den vier „Visegrád“-Ländern. Er war erst Donnerstag in Tschechien.

Österreich unterscheidet von „Visegrád“die Aufnahme von Flüchtlingen/Migranten und die Haltung zu innereuropäischer Solidarität. Wo sich aber Interessen treffen, so das Außenministerium, arbeitet Österreich mit den einzelnen Ländern intensiv zusammen.