Mitterlehner- Kampfrede gegen den Klassenkampf
Vor dem „ Tag der Arbeit“bezieht die ÖVP bereits Position
Wi e n . – Es gehört zum bekannten parteipolitischen Ritual: Vor den SPÖAufmärschen am „ Tag der Arbeit“hat die ÖVP bereits gestern, Freitag, Position be- zogen. Mit einer Kampfrede gegen den Klassenkampf ist Vizekanzler Reinhold Mitterlehner über die diversen Ideen aus der Kanzler- Partei hergezogen.
Eine Maschinensteuer, wie ziemlich zu Beginn der Kanzlerschaft von Christian Kern ins Spiel gebracht, wird von Vizekanzler und ÖVP- Chef Reinhold Mitterlehner als „ paradoxe Forderung“bezeichnet. Eine solche Steuer sei in Zeiten der Digitalisierung „ genau das, was wir nicht brauchen“. Stattdessen brauche man vielmehr andere Rezepte und „ Mut zur Offensive“.
Kritik an Botschaft der Pizza- Boten- Kampagne
Auch die jüngste PizzaBoten- Kampagne mit Kanzler Kern, die an den sogenannten Mittelstand gerichtet sein soll, ist eine Zielscheibe für Mitterlehner.
Die ÖVP wolle für die Mittelschicht eine Entlastung durch Modelle zur Abschaffung der kalten Progression. Die Ideen der SPÖ wären nach Mitterlehners Meinung nur Methoden zu noch mehr Umverteilung. Das widerspräche der Leistungsorientierung. Menschen, die in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen, „ dürfen nicht schlechter aussteigen“, so der ÖVP- Chef.
Jetzt besucht auch ÖVP arbeitende Menschen
Auch gegen InternetKampagnen der SPÖ beziehungsweise der Arbeiterkammer, die sich seiner Ansicht nach gegen die Arbeitgeber richten würden, wendet sich Mitterlehner in seiner Rede. „ Mit Klassenkampf erreichen wir nichts – weg damit!“, so der Vizekanzler. Für den 1. Mai plant die ÖVP jetzt auch Besuche bei Menschen, die am „ Tag der Arbeit“arbeiten.