Deutschlands Außenminister frontal gegen Sebastian Kurz
Offene Konfrontation wegen des Umgangs mit der Türkei
LaValletta.–Ind er Frage des Umgangs mit der Türkei ist es beim EU-Außenministerrat auf Malta zu einer offenen Konfrontation zwischen den Außenministern Deutschlands und Österreichs gekommen.Sigm ar Gabriel unterstellte Kurz, mit der Forderung nach Kündigung des Kandidatenstatus nichts für die Menschen inder Türkei übrig zu haben.
Gabriel war der Wortführer gegen einen Abbruch des EUBeitrittsprozesses: „ Warum wollen wir jetzt den Kontakt mit der Türkei verlieren und das Land Richtung Russland drängen? Es geht auch um die Menschen in der Türkei, die nicht mit der Entwicklung dort einverstanden sind.“
Und dann mit deutlicher Spitze gegen Kurz: „ Diejenigen, die zu Hause gern Beifall bekommen möchten, werden dadurch dennoch nichts in der Türkei ändern. Dieser Weg ist völlig falsch.“
Kurz ortet „ Bewegung in unsere Richtung“
Kurz ortete hingegen in der Ministerrunde immer mehr Zustimmung, aber noch nicht die Mehrheit: „ Es geht zu langsam, aber es geht in unsere Richtung. Die EU ist nur dann glaubwürdig, wenn sie auf ihre Kriterien achtet.“
Doskozil lobt seine deutsche Kollegin
Verteidigungsminister Doskozil ging es beim EU-Verteidigungsministerrat besser als Kurz. Doskozil erhielt dort volle Solidarität gegen das türkische Veto in der NATO, das die Teilnahme von NichtNATO- Staaten an Trainingsprogrammen blockiert. Das Veto ist gegen Österreich gerichtet und soll uns unter den anderen Staaten unter Druck setzen. „ Eine Art Geiselhaft“, nennt das Doskozil.
NATO- Generalsekretär Stoltenberg soll jetzt darüber mit der Türkei reden. Auch die USA, ein wichtiger Alliierter der Türkei, stehen dahinter.
Die türkische Blockade könnte bald Auswirkungen zeigen. Österreich ist besonders auf dem Balkan pro Kopf der Bevölkerung mit 800 Soldaten einer der größten und verlässlichsten Nicht- NATO- Truppensteller.