Was wird uns das neue Jahr bringen?
Welche Neuerungen stehen uns 2018 bevor? Die türkis- blaue Regierung hat jedenfalls ein ambitioniertes Programm vorgelegt. Lesen Sie hier, ob es für Sie Überraschungen bereithält.
In der Bildungspolitik legen ÖVP und FPÖ ihren Fokus auf die Grundkenntnisse Lesen, Schreiben und Rechnen. Auch die klassischen Noten in der Volksschule sollen wieder kommen. Neu ist die Einführung von bundesweit einheitlichen Herbstferien.
Das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie kommt nun doch nicht, es bleibt die bisherige Regelung mit Raucher- und Nichtraucherbereichen.
Hausärzte sollen künftig eine stärkere Rolle im Gesundheitssystem spielen, speziell im ländlichen Raum, und Spitalsambulanzen weiter entlastet werden.
Geplant sind Finanzierungsbeiträge für Studierende und neue Zugangsregelungen für Massenstudien.
Vorgesehen ist der Ausbau der Leistungen des Mutter- Kind- Passes bis zum 18. Lebensjahr des Kindes.
Die Zahl der Sozialversicherungsträger soll durch Fusionen von 21 auf fünf gesenkt werden.
So gut wie fix ist ein Familienbonus, der die Lohnsteuerpflicht um 1500 Euro pro Kind und Jahr reduziert.
Weiters ist die Anhebung der Höchstgrenze der Arbeitszeit auf zwölf Stunden täglich und 60 Stunden wöchentlich vorgesehen.
Die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern bleibt, ÖVP und FPÖ wollen aber niedrigere Mitgliedsbeiträge durchsetzen.
Die Leistungen aus der Mindestsicherung inklusive Zuschlägen werden bundesweit bei 1500 Euro für eine Familie bzw. Wohngemeinschaft gedeckelt.
Die direkte Demokratie soll ausgebaut werden durch die Möglichkeit, mit den Stimmen von 100.000 Wahlberechtigten eine Gesetzesinitiative zu starten.