Für Überraschungen ist gesorgt
Ein bunter Kalender von brisanten Wahlen Wie lange kann Putin „ Stabilität“halten? Findet Italien aus seiner Abwärtsspirale?
4. März, Italien: Unser südlicher Nachbar, die ( noch) drittgrößte Wirtschaft in der EU, findet aus der politischen Blockade, wirtschaftlichen Stagnation und Schuldenfalle einfach nicht heraus. Als Retter bietet sich schon wieder jener Mann an, der Italien in Grund und Boden regiert hatte: Bunga- Bunga- Harlekin Berlusconi. Er kann aber wegen Vorstrafen persön- lich ebenso wenig ein politisches Amt annehmen wie sein Konkurrent, der FünfSterne- Schreihals Beppe Grillo. Die linke Mitte, von der man normalerweise Vernunft erwartet, zerfleischt sich im ewigen Streit.
18. März, Russland: Putin wird die vierte Amtszeit bis 2024 gewinnen und damit Stalins Amtsdauer überholen. Er würde auch ohne Wahlfälschung gewinnen,
lässt aber aus autoritärem Prinzip keinen ernsthaften Gegenkandidaten zu. Was Putin Aufrechterhaltung der Stabilität nennt, ist in der Realität der Rückfall in altrussische Stagnation.
6. Mai, Libanon: die erste, seit zehn Jahren verschobene Parlamentswahl. Das heikle politische Gleichgewicht zwischen Christen, Sunniten und Schiiten droht jederzeit durch ausländische Einflüsse in einen neuen Bürgerkrieg zu münden: Die schiitischen Hisbollah- Milizen wurden durch die Intervention des Iran in Syrien gestärkt, und Saudi- Arabien will die Sunniten zur Konfrontation gegen die Hisbollah drängen.
So wurde der Ministerpräsident Hariri, ein libanesisch- saudischer Staatsbürger, von Saudi- Kronprinz Mohammed wegen mangelnder Linientreue nach Riad gelockt, gefangen genommen und brutal zu einer Rücktrittserklärung gedrängt. Das Manöver ging schief. Frankreichs Präsident Macron befreite Hariri.
6. November, USA: Bei den Kongresswahlen dürften die Republikaner wegen des Trump- Malus Rückschläge erleiden. Das könnte die Mehrheit im Senat kosten, aber die Verluste im Repräsententenhaus dürften nicht ausreichen für eine demokratische Mehrheit. Damit auch kein Absetzungsverfahren gegen Trump.