Jetzt noch einmal von Anfang

SpAß-„ Politik“wie Berittene Polizei und AffÄren um BursChensChAfter wirken wie Gift Auf die seriöse SuBstAnz der Regierung.

Sebastian Kurz will ernsthafte Politik machen, und er hat ein ausgeprägt gutes Gespür für Stimmungen. Gestern in der Früh hat der Bundeskanzler daher zu seinem Telefon gegriffen und einen kleinen Rundruf unter Regierungsmitgliedern und einigen Zeitungsredaktionen gestartet.

Er wolle jetzt ernst machen mit einer Verschärfung des Strafrechts, sagt der Kanzler ( siehe Bericht oben). Das ist zwar nicht ganz neu, aber eine gesellschaftlich wichtige und vor allem imageprägende Ma- terie für seine türkis- blaue Koalition. Daher jetzt noch einmal von Anfang. Sebastian Kurz weiß, dass er sein Team – und dazu gehört letztlich auch die FPÖ – mit ernsthaften Themen in der Spur halten muss, um am Ende Erfolg zu haben.

Mit Regierungsarbeit noch nicht vertraut

Und da hat ihm der freiheitliche, mit dem Regierungshandwerk noch nicht sonderlich vertraute, Koalitionspartner zuletzt einige Probleme bereitet. Begonnen hatten die Schwierigkeiten schon während der Koalitionsverhandlungen. Da setzte sich unter Führung von FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache die Tschick- Fraktion mit der Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie durch. Gleich die erste Delle für das Ansehen einer als modern und frisch wirken wollenden Regierung.

Und unmittelbar nach Start der Koalitionsarbeit rüttelte die FPÖ an den Tempolimits auf Autobahnen, kritisierte die Radarkontrollen und galoppierte für eine berittene Polizei in den Städten los.

Kann man machen. Bedeutende politische Weichenstellungen sehen allerdings ganz anders aus.

Zuletzt dann noch die Landbauer- Affäre, die eine grundlegende Debatte über die Vergangenheit der FPÖ auslöste. Doch statt sich intensiv dieser Frage zu widmen, vertiefte sich Strache in die mysteriöse Geschichte um eine mögliche Abhörwanze in seinem Büro. Auch gestern beklagte sich Strache mit Massen- SMS an Journalisten ausschließlich darüber, dass verschiedene Kräfte ihn damit ins Lächerliche ziehen wollen.

Sebastian Kurz müht sich unterdessen ab, über diesen Skurrilitäten zu schweben. Nach der Strafgesetzreform will er der Regierung mit einem Standortpaket für die heimische Wirtschaft schon die nächste Aufgabe vorgeben – wenn die FPÖ nicht wieder mit einer ganz anderen Sache querschlägt.

Einmal unterhält die FPÖ mit neuen Tempolimits, dem Ende des Rauchverbots und einer berittenen Polizei. Dann wieder sorgen die Freiheitlichen für Aufregung mit Burschenschaftern und mysteriösen Abhöranlagen.