Politische Glaubwürdigkeit

Er werde kein Minister unter Kanzlerin Angela Merkel sein, hatte SPDChef Martin Schulz nach dem historischen Absturz seiner Partei auf 20,5% bei den Bundestagswahlen im September gesagt und sich in die Opposition verabschiedet. Nach der Ohrfeige bei den Wahlen durchaus verständlich.

Doch dann platzten die Sondierungsgespräche für eine sogenannte JamaikaKoalition aus CDU/ CSU, Liberalen und Grünen. Und damit waren die Karten neu gemischt, war eine Neuauflage der Großen Koalition ( kurz: GroKo) zwischen Union und SPD doch die einzige Möglichkeit, Neuwahlen zu verhindern.

Schulz zierte sich zu Beginn. Doch vor allem Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier machte Druck, sinnlose Neuwahlen, die einerseits rund 100 Millionen Euro kosten, an den politischen Mehrheiten aber wohl wenig ändern würden, zu vermeiden.

Und so einigten sich Union und SPD auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und konnten diese jetzt auch erfolgreich zu einem Ende bringen. Mit durchaus großen Verhandlungserfolgen für die SPD.

Schulz jetzt vorzuwerfen, er habe durch seinen Schwenk die politische Glaubwürdigkeit verloren, wie manche das tun, zeugt allerdings von politischem Realitätsverlust der Kritiker. Der SPD- Chef hat sich der neuen Situation gestellt, Verantwortung gezeigt und dadurch sogar an politischer Glaubwürdigkeit gewonnen. Denn nur in der Regierung kann die SPD ihre Ziele auch umsetzen.