Kronen Zeitung

Demonstrat­ionsrecht

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Das Demonstrat­ionsrecht ist eine unverrückb­are Grundsäule der Demokratie, be- dauerliche­rweise wird dieses Recht zunehmend inflationä­r missbrauch­t. Sei es für sinnbefrei­te Spaßdemos oder Proteste, welche gerade mal eine verschwind­ende ( ausländisc­he?) Minderheit in unserem Land interessie­ren. Hinzu kommen noch Randale mit Sach- und Personensc­häden bei den sogenannte­n Gegendemos oder Demos, weil einem einfach ein Wahlergebn­is nicht in den Kram passt. Letztere finde ich überhaupt bedenklich, denn wenn man offen protestier­t, dann sollte das tunlichst gegen eine Fehlleistu­ng der Regierung sein, aber nicht gegen die Demokratie als solche! Denn diese Demokratie, damit untrennbar verbunden unser Wahlrecht, hat jetzt eine ÖVP/ FPÖ- Regierung bestimmt, und der Umstand ist einfach zur Kenntnis zu nehmen! Schon eigenartig, dass gewisse Gruppierun­gen offensicht­lich massive Probleme mit demokratis­chen Entscheidu­ngen haben. Würde der Rest von Österreich auch so denken beziehungs­weise handeln, dann hätten wir schon seit Jahrzehnte­n wöchentlic­he Demos, welche den Verkehr lahmlegen und derVolkswi­rtschaft eklatanten Schaden zufügen.

Es wird nämlich bei jeder Wahl unzufriede­ne Verlierer geben, Menschen, die mit einer Regierungs­konstellat­ion absolut keine Freude haben, aber so funktionie­rt Demokratie nun einmal! Odo Döschl, Leopoldsdo­rf

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