Junckers Bitte an Strache: Bruch mit Le Pen und Wilders
EU- Kommissionspräsident über Ratsvorsitz, Brexit und Co.:
AUS STRASSBURG BERICHTET CLEMENS ZAVARSKY
Gemischte Gefühle habe Jean- Claude Juncker, wenn er an die Zukunft Europas denkt. Eine positive Entwicklung. Vor zwei Jahren sah der EU- Kommissionspräsident die EU noch existenzgefährdet. Im Gespräch in Straßburg äußerte er sich über geplante Asylplattformen, den Brexit, Österreichs Ratsvorsitz und hatte eine Bitte an Strache.
„ Ich erwarte mir von Kanzler Sebastian Kurz, dass er mit seiner Brückenbauer- Rolle ernst macht“, sagte Juncker. „ Er weiß, dass es auf dem Teller der Kompromisse nicht nur Wiener Schnitzel geben darf.“Heißt im Klartext: Die Ratsvorsitz- Rolle als solche wahrnehmen, was sie ist: eine neutrale. Im Sinne Gesamteuropas. Dahingehend hatte Juncker auch FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache gebeten, aus der antieuropäischen, rechtspopulistischen Fraktion mit Le Pen oder Geert Wilders auszutreten. „ Aber das ist nicht meine Entscheidung. Die FPÖ ist wie sie ist. Für mich gehört sie nicht in diese Rubrik“, sagte Juncker. Dass kein Regierungsmitglied der FPÖ aber bei der Übergabe des Ratsvorsitz am Samstag auf der Schladminger Planai zugegen war, wusste er nicht.
Eine klare Position erwarte sich Juncker aus Deutschland bezüglich Asylstreit. Apropos Asyl: Juncker scheint der Idee der Asylzentren außerhalb Europas etwas abgewinnen zu können, macht sich aber Sorgen, es könne der Eindruck eines neuen Kolonialismus entstehen. Man dürfe nicht aus Brüssel diktieren, was in Afrika passiert.
Brücken über den Kanal – aber viel kleinere
Klären soll sich die BrexitFrage: „ Wer aus der EU austritt, kann nicht einen größeren Fuß in der Tür halten als den Fuß, den er nach hinten streckt.“Also Brücken bauen über den Kanal. Aber viel kleinere.