Maas: Europa darf nicht zum Spielball von anderen werden
Deutschlands Außenminister setzt auf Zusammenhalt
BERLIN. „Gemeinsam. Europa stark machen.“Getreu diesem Motto, das Deutschland sich für seine morgen beginnende EU-Ratspräsidentschaft gegeben hat, setzt der Außenminister Heiko Maas auf Zusammenhalt innerhalb der Union, nur dann habe Europa eine Chance: „Europa darf nicht zum Spielball von anderen werden.“
Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft sei, Europa gestärkt aus der Krise zu führen, sagt der SPD-Politiker im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Durch die Pandemie hätten sich die Erwartungen der Mitgliedsstaaten und der Problemdruck noch einmal erhöht.
Die wichtigsten Aufgaben umreißt Heiko Maas folgendermaßen: „Wir müssen die Finanzfragen lösen, also das Corona-Wiederaufbauprogramm und den mittelfristigen Finanzrahmen bis 2027 beschließen. Zweitens müssen wir den Brexit erfolgreich abschließen. Und drittens muss es uns gelingen, Europa in der globalen Konkurrenz der Großmächte zwischen den USA, China und Russland, die immer unberechenbarer wird, als Einheit zu positionieren. Wir haben nur dann eine Chance, uns in diesem Umfeld zu behaupten, wenn wir dies zusammen als Europäer tun.“
Europa habe in der Krise viel dazugelernt – über seine Schwächen, aber auch über seine Stärken: „Wir haben die Koordinierung verbessert und einander solidarisch Hilfe geleistet, in einem Tempo und einer Dimension, die es so noch nie gegeben hat.“