Neue Stadträte, das wird teuer!
Neue Ressortaufteilung und mehr Stadträte Koalition entscheidet über Postenzahl Ludwig startet Sondierung
Jetzt ist es fix: ÖVP und Grün erhalten aufgrund ihrer Mandatsstärke beide einen zweiten Stadtrat dazu, Neos und FPÖ haben je einen, die SPÖ wird wohl zumindest wie bisher sechs dieser Posten (den Bürgermeister nicht mitgerechnet) besetzen. Die Regierung könnte bei neuer Ressortaufteilung aber vergrößert und dadurch teurer werden. Das hängt von der Koalition ab.
Die Wiener Stadtregierung funktioniert nach dem Proporzsystem. Sie besteht aus amtsführenden Stadträten (sie führen ein Ressort) sowie nicht amtsführenden Stadträten der Opposition (ohne Aufgabe und Macht).
Wer wie viele Stadträte besetzt, hängt von der Größe des Stadtsenats ab. Bisher besteht der Senat – neben Stadtchef Michael Ludwig – aus 12 Mitgliedern (6 SPÖ, 4 FPÖ, 1 Grüne, 1 ÖVP).
Das neue Gremium könnte auf 13 oder 14 Posten anwachsen. Der Grund: Türkise und Grüne wollen mit zwei Stadträten regieren. Das verschiebt das Mehrheitsverhältnis zu Ungunsten der SPÖ. Wahrscheinlich ist in diesem Fall, dass es zu einer anderen Ressortaufteilung kommt. Und die neue Stadtregierung von bisher sieben auf acht amtsführende Stadträte aufgestockt wird. Einzig bei Rot-Pink dürfte alles so bleiben, wie es ist (sechs Stadträte SPÖ, einer Neos). Endgültig fixiert wird die Größe des Senats Ende November.
Türkise wollen nicht nur „Billig-Ressorts“haben
Diese Woche wird sondiert. Ludwig hat für heute die Neos geladen. Morgen kommen die Grünen, am Mittwoch die Türkisen. Die ÖVP schickt Minister Gernot Blümel, City-Vorsteher Markus Figl, Seniorensprecherin Ingrid Korosec sowie Ex-Klubchef Manfred Juraczka. „Das ist ein Signal an die SPÖ. Uns ist es ernst. Wir wollen mitregieren“, so ein Parteisprecher. Bedingungen gebe es keine. Hinter vorgehaltener Hand ist zu hören: Die ÖVP will zumindest ein „starkes“Ressort haben.