Geschwächte Immunsysteme

Die aus dem Ruder laufende Pandemiepolitik soll heute wieder einmal mit neuen Maßnahmen korrigiert werden. Bei diesem Durcheinander geht die Aufmerksamkeit für andere Entwicklungen verloren. Etwa für die geschwächten Immunsysteme des Staates.

So sind beispielsweise vor dem Wochenende Handyprotokolle von möglichen Absprachen der gescheiterten türkis-blauen Regierung über Postenbesetzungen in den ORFChefetagen an die Öffentlichkeit geraten. Turbulenzen hat das keine ausgelöst. Vielleicht weil sich viele sagen, dass das immer schon so war, oder weil alle im Bann des Virus stehen.

Dabei ist die Sache ernst. Der ORF ist ein demokratiepolitischer Sanierungsfall.

In der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg sollte der öffentlich-rechtlich Rundfunk eine Säule der Republik sein. Es geht um verlässliche Informationen und österreichische Identität. Felder, die der ORF nicht völlig kampflos ServusTV überlassen sollte. Als Alpen-Netflix und Landeshauptleute-TV hat der ORF keine Zukunft.

Die Kanzler-Partei kann wie noch jede Kanzler-Partei mit dem ORF zufrieden sein. Von Ausnahmen abgesehen, wird artig im Sinne der Regierung berichtet. Notfalls ließe sich der Sender aber über die Niederösterreich-Achse der ÖVP in den Griff bekommen.

Und was wollen die Grünen? Die wollten einmal einen entpolitisierten ORF. Heute genügt es vielleicht schon, wenn ihr Gesundheitsminister die Zuseher in den Schlaf schwafeln darf.