Obamas Erfolgsbilanz
Für den 8. November ist in den USA die Wahl des Präsidenten/der Präsidentin und des Vizepräsidenten terminisiert; an dem Tag werden die Wahlmänner bestimmt, die ihre Stimmen für Präsident/in und Vizepräsident abgeben werden. Die eigentliche Präsidentenwahl durch die Wahlmänner findet am 18. Dezember statt. Dann ist die Ära des 44. US-Präsidenten, Barack Hussein Obama, endgültig vorbei. Jenes Präsidenten, der sich mit seinem „Yes, we can“gegen den republikanischen Hardliner John McCain durchsetzte. Die Liste seiner Versprechungen bei Amtsantritt war lang.
Die Kriege seines Vorgängers Bush wolle er beenden, und das beschämende Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba wolle er schließen, versprach er.
Eine Gesundheitsreform versprach er mit einer allgemeinen Krankenversicherungs- pflicht. Osama Bin Laden als angeblichen Kopf der 9/11-Anschläge wollte er töten und die unvorstellbaren Staatsschulden der USA bekämpfen.
Das waren seine wichtigsten Versprechungen und Wünsche. Doch zwischen Wunsch und Wirklichkeit liegen Welten. Er hat die Kriege seines Vorgängers Bush nicht nur nicht beendet, er hat sie sogar ausgeweitet, und er sagte einmal: „Wir müssen Gewalt anwenden, wenn Länder nicht das machen, was wir wollen.“
Er ist der US-Präsident, der in seinen zwei Amtszeiten durchgehend Krieg geführt hat und der einzige, der trotzdem, nämlich 2009, den Friedensnobelpreis erhielt. Dadurch wurde nach Ansicht vieler Leute der Friedensnobelpreis grundsätzlich infrage gestellt. Er schaffte es auch nicht, Guantanamo zu schließen.
„Obamacare“, seine Gesundheitsreform mit einer allgemeinen Krankenversicherungspflicht, wurde eingeführt, ist aber umstritten. Viele können sich die Versicherung nicht leisten. Es gibt ja in den USA etwa 46 Millionen Bezieher von „food stamps“, also Lebensmittelmarken, weil deren Geld nicht zum Leben reicht.
Ja, und Osama Bin Ladens Hinrichtung wurde für einen Teil der US-Regierung live in den „situation room“übertragen. Es sind aber trotzdem Fragen dazu offen.
Bei den Staatsschulden ist Obama spektakulär gescheitert. Er hat es nämlich geschafft, in seiner Amtszeit die Schulden von etwa zehn Billionen Dollar fast zu verdoppeln; im August 2016 betrugen sie nämlich schon 19,51 Billionen Dollar bzw. 107,5 Prozent des BIP.
Seine Bilanz ist mehr blutig als erfolgreich.