Von illegalen Wahlen und leeren Kuverts „ Nationalratswahlen sind sehr komplex“ Es muss nicht immer das Kreuzerl sein
Unter die zahlreichen Abstimmungszettel mischen sich bei jedem Urnengang auch ein paar ungültige Stimmen. Über die „ Tricks“der Ungültigwähler weiß Sprengelwahlleiter Rudolf Kaisler Bescheid.
Spätestens seit dem Wahlkarten- Wirrwarr im vergangenen Jahr fürchten viele Österreicher, dass sich das Chaos bei zukünftigen Wahlen wiederholen könnte. Mit solchen Sorgen sieht sich auch KarlHeinz Grundböck vom Innenministerium konfrontiert – er ist inzwischen ein echter Wahlkarten- Experte geworden. Um ein neuerliches Schlamassel bei den kommenden Nationalratswahlen zu verhindern, sei man zu den einfacheren, weniger fehleranfälligen Kuverts zurückgekehrt, die bereits zuvor in Verwendung waren. Zusätzlich wurden umfangreiche Maßnahmen ergriffen: „ Alle Wahlbehörden haben einen detaillierten Leitfaden bekommen, außerdem wird ein ELearning- Modul angeboten“, erklärt Grundböck. So werden alle Verantwortlichen – egal ob auf Gemeinde-, Bezirks- oder Landesebene – ausreichend informiert.
Einer dieser Verantwortlichen ist Rudolf Kaisler – er ist Sprengelwahlleiter in Speising im 13. Wiener Bezirk Hietzing. Als „ neutraler Leiter der Wahl“, wie er sich beschreibt, hat er im Vorfeld der Wahlen bereits an einer speziellen Schulung teilgenommen: „ Besonders Nationalratswahlen sind komplex, da bereiten wir uns gut darauf vor.“
Bei der Stimmauszählung gilt es, trotz des Zeitdrucks genau vorzugehen. Zuerst werden Parteistimmen gezählt, dann Vorzugsstimmen – ungültige Stimmen kommen auf einen eigenen
Stapel, jede einzelne m uss dokum entiert werden.
„ Bei uns gibt’s davon im - m er nur seh r wenige. Hin und wieder sind auch rech t interessante dabei“, erinnert sich Kaisler. Bei einer vergangenen Wah l h atte jem and einen regelrech ten Rom an auf seinem Stim m zettel verfasst und erklärt, warum das Verfah ren illegal sei. Ein anderes Mal h atte ein Wäh - ler seinen Stim m zettel m it nach Hause genom m en, nur das leere Kuvert in die Urne eingeworfen.
„ So etwas wie die berüh m te Penis- Stim m e aus der Kärntner Landtagswah l 2013 ist bei uns aber noch nich t passiert!“
Die m eisten Ungültigwäh ler würden entweder alle Parteien streich en – oder für gar keine stim m en. Übrigens: Ein Selfie m it Wah lzettel m ach t die Stim m e nich t ungültig. Und es m uss auch nich t das „ langweilige Kreuzerl“sein – Herzch en, Blum en, Hakerln und andere Sym bole gelten ebenfalls. Kaisler: „ Ist alles sch on vorgekom - m en. Aber ganz egal: solange eindeutig erkennbar ist, wem die Stim m e gilt.“