Schlampige Verhältnisse

Es war eine Randnotiz, als Anfang Jänner der damals gerade frischgebackene Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der türkis- blauen Regierungsklausur auftauchte. Sobotka feierte bei der Gelegenheit seinen 62. Geburtstag mit Kanzler und Ministern auf dem südsteirischen Schloss Seggau. Ist ja auch ein feines Plätzchen dort.

Ebenfalls mit von der Partie die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller von der FPÖ.

Mit dem Prinzip der Gewaltenteilung hat das freilich nichts zu tun. „ Das Parlament schaut der Regierung auf die Finger.“So kinderleicht erklärt wird die Funktionsweise des Parlaments auf der Homepage des Hohen Hauses.

Heißt: Allzu viel Nähe zur Regierung tut der Parlamentsspitze nicht gut. Es geht dabei keinesfalls um Gegnerschaft, sondern nur um eine gesunde Distanz.

Nun braucht man daraus weiter keine große Affäre zu machen. Die kleine Party bei der Regierungsklausur war wohl eine den Eitelkeiten geschuldete Sache, bei der nicht viel dahintersteckt. So sind eben die schlampigen Verhältnisse hierzulande immer noch.

Aber nach den nicht ganz harmlosen Vorkommnissen in den vergangenen Tagen rund um die kleinere Regierungspartei FPÖ wird künftig noch viel mehr demokratiepolitische Sensibilität erwartet. Stets irgendwelche „ Kräfte, die uns Böses wollen“, zu vermuten, wie das jetzt die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller wieder getan hat, ist jedenfalls alles andere als ein gutes Zeichen.