Berlin: Letzte Kompromisse für GroKo!
Zuversicht bei der letzten Verhandlungsrunde um eine Koalitionsregierung von CDU, CSU & SPD
BERLIN. Bis zuletzt in die Länge zogen sich die Verhandlungen um eine Neuauflage der Großen Koalition ( kurz: GroKo) zwischen der Union aus CDU und CSU sowie der SPD in Deutschland. Letzte Kompromisse mussten noch ausgearbeitet werden. Scheitern war aber eigentlich keine Option. Nicht zuletzt, da jüngsten Umfragen zufolge eine GroKo im Falle von dann anstehenden Neuwahlen keine Mehrheit mehr hätte.
„ Jeder von uns wird schmerzhafte Kompromisse machen müssen“, sagte die amtsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Be- ginn der planmäßig letzten Verhandlungsrunde im Konrad- Adenauer- Haus in Berlin, dem Hauptquartier der CDU, die gestern als Gastgeber fungierte. „ Dazu bin ich auch bereit“, so Merkel weiter, „ wenn wir sicherstellen können, dass die Vorteile zum Schluss die Nachteile überwiegen.“
Es gehe darum, mit einer verlässlichen Regierung die Voraussetzungen dafür zu schaffen, „ dass wir morgen auch noch in Wohlstand und in Sicherheit im umfassenden Sinne leben können“. Dieses Ziel dürfe man bei al- len Details, um die es jetzt gehe, nicht aus den Augen verlieren.
SPD- Chef Martin Schulz sprach von einem „ Tag der Entscheidungen“und erklärte: „ Ich habe guten Grund anzunehmen, dass wir heute zu einem Ende kommen werden, ich hoffe, in einem positiven Geist mit einem guten Ergebnis für unser Land.“
Und Alexander Dobrindt
( CSU) sagte, dass alle jetzt gefordert seien, sich aus ihren Schützengräben rauszubewegen: „ Die Stunde der Wahrheit naht.“
Koalition hat Deutschland auch bei einer Einigung immer noch keine. Denn bei der SPD müssen noch die etwa 440.000 Parteimitglieder in einer internen Befragung dem Koalitionsvertrag zustimmen. Und sicher ist das nicht.