SPD- Knalleffekt: Schulz verzichtet
Er wollte den Parteifreund Gabriel als Minister verdrängen, aber das war zu viel
Der scheidende SPD- Chef Schulz hat nun auch auf das Außenministeramt verzichtet. Dort wollte er Sigmar Gabriel verdrängen. Doch die Parteibasis revoltierte.
BERLIN. In der SPD überschlagen sich die Ereignisse. Der scheidende SPD- Chef Schulz war nur einen Tag neuer Außenminister. Er verzichtete unter Druck, um ein Ja der Mitglieder für eine GroKo nicht zu gefährden.
Chaos total in der SPD. Schulz erklärte gestern in Berlin, durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum der kommenden Parteimitgliederabstimmung für eine neue große Koalition als gefährdet an. „ Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“
Hintergrund für die Entscheidung ist offensichtlich der Unmut an der SPD- Basis und besonders im größten Landesverband Nordrhein-Westfalen über Schulz, der ursprünglich erklärt hatte, nicht in eine Regierung von Kanzlerin Angela Merkel einzutreten.
Die Revolte der Parteibasis hatte Noch- Außenminister Sigmar Gabriel ausgelöst. Er hatte Schulz „ Wortbruch“vorgeworfen.
Der von Schulz geschasste Außenminister und SPDChef- Vorgänger hatte der Parteiführung schwere Vorwürfe gemacht: „ Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.“
Gabriel hatte im Jänner zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet. Dafür wurde er Nachfolger von Steinmeier als Außenminister. Schulz hatte ihm damals für den Fall einer neuen Großen Koalition versprochen, dass er das Außenamt behalten darf.
Donnerstag platzte Gabriel der Kragen, als sich Schulz zum neuen Außenminister nominierte, um seine Karriere zu retten. Gabriel zitierte seine Tochter, die sich nun auf mehr Freizeit mit ihrem Vater freute: „ Ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“Gemeint ist Schulz.
„ Es ist ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD- Führung herzlich egal war“, rechnet Gabriel mit der ganzen Parteiführung ab. Er wisse, dass in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen gestritten werde. „ Aber es sollte mit offenem Visier erfolgen.“
In die Augen schauen aus der Mode gekommen
Gabriel weiter: „ Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist anscheinend aus der Mode gekommen.“
Der Chef des größten Landesverbandes NordrheinWestfalen, Mike Groschek, hatte dann gestern mit Blick auf Schulz betont: „ Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit.“Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD stellen. „ Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.“
Gabriel soll nun doch Außenminister bleiben
Nach dem Schulz- Rückzug mehrten sich in der Basis die Stimmen, dass Sigmar Gabiel Außenminister bleiben solle. Gabriel ist laut Umfragen der beliebteste SPD- Politiker. Juso- Chef Kühnert setzt seine AntiGroKo- Kampagne fort.