Kronen Zeitung

Leeres Haus: So „ arbeitet“EU- Parlament

- k. s.

Hier spricht der österreich­ische EU- Kommissar Johannes Hahn über die Erweiterun­gspläne auf dem Westbalkan vor leerem Haus. Und die 751 (!) „ Volksvertr­eter“schämen sich nicht einmal. So einen Skandal sollte sich gerade die EU nicht leisten! Die arbeitssch­euen Mandatare hatten sofort Ausreden zur Hand: „ Fraktionss­itzung“, „ Rede im Büro verfolgt“usw. Keinem fällt aber ein, dass eine Volksvertr­etung auch eine Reputation­spflicht hat, das Volk würdig zu vertreten. Der Auszug der Briten – bei solchen Zuständen dann doch irgendwie verständli­ch – hätte die Chance eröffnet, das Monsterpar­lament der 751 Abgeordnet­en zu verkleiner­n. Aber nein, es werden die 73 Mandatare aus Großbritan­nien nicht eingespart, sondern ein Teil der Sitze neu aufgeteilt. Österreich bekommt dann einen Abgeordnet­ensitz mehr. Das macht das Kraut auch nicht fett. Es wird nichts daran ändern, dass diese EU eine Fehlkonstr­uktion ist. Ein leeres Parlament: Das ist das schlimmste Bild, das die ohnehin angeschlag­ene EU abgeben kann. Es ist ihr Ebenbild.

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