EU – so nicht
Einer der Pläne der EUGründungsväter war, aus Europa einen starken Wirtschaftsblock zu machen. Europa sollte wirtschaftlich gleich stark werden wie die USA und Asien. Wie sieht aber die Wirklichkeit aus? Hohe Arbeitslosigkeit ( vor allem bei Jugendlichen ), über bord ende Administration, sinnlose und zum Teil lächerliche Reglementierungen, ständig wachsende Verschuldung, wirtschaftspolitische und finanzpolitische Fehlentscheidungen. Im Grunde ist die EU zur Geldvern ich tungs institution geworden, ohne Problemlösungs kompetenz, und immer mehr erleben wir, dass in Brüssel Entscheidungen käuflich sind und Lobbyisten großen Einfluss nehmen können.
Um vom wirtschaftspolitischen Unvermögen ab zu- lenken, sind jetzt Freihandelsabkommen – alle streng geheim verhandelt – der Zukunftsplan der Kommission. Durch diese Freihandelsabkommen wird die Souveränität der einzelnen Staaten untergraben, und mehr und minder private Gerichte können gegen Staaten urteilen, die das Diktat der Großkonzerne nicht akzeptieren.
Wie unsauber Brüssel agiert, sieht man am Beispiel Glyphosat. Medizin und Forschung warnen vor der Gesundheitsgefährdung dieses Unkrautvernichtungsmittels. Die EU- Entscheidung basiert auf einem Gutachten des Erzeugerkonzerns und ignoriert die Empfehlung von Fachleuten. Der deutsche Landwirtschaftsminister ( CSU) ermöglichte mit seinem Ja die weitere Zulassung. Ein bayrischer Spitzenpolitiker sagte im Fernsehen, Angela Merkel musste auf Druck des Konzerns so entscheiden. Offiziell rügte sie, sehr zahnlos, den Minister. Ehrliche Politik! Aber Merkel ist eben in der DDR aufgewachsen.
Die Europäische Zentralbank unter ihrem dubiosen Chef Mario Draghi kauft um Billionen Euro schlechte Bankanleihen auf, jetzt auch Firmenpapiere. Nicht die geldgierigen Verursacher werden zur Kasse gebeten, sondern die Steuerzahler, auch der nächsten Generationen, müssen für die
fahrlässigen Handlungen der Banker und Unternehmer geradestehen.
Die Zinspolitik der EZB, brachte nur Erleichterungen für die Schulden, dafür einen Wertverlust des Euros, aber keinerlei wirtschaftlichen Aufschwung. Die privaten Geldreserven der Normalbürger werden durch die Niedrigstzinsen und die Inflation immer weniger, nicht in Summe, aber in Kaufkraft. Alles akzeptiert von der EU. Nur ein wirklich geeintes Europa kann im Zeitalter der Globalisierung bestehen. Nicht aber mit diesen Leuten in Brüssel, nicht mit Aktionen, die sich gegen die Bürger richten, und nicht mit Augenverschließen vor den großen Zukunftsfragen. Eine neue EU ohne Merkel, Juncker und Konsorten brauchen wir.