Für Uber wird ´ s langsam eng
OberlandesgeriCht bestätigte einstweilige Verfügung Ende der Billig- Taxis?
Die nächste Ohrfeige für den in Wien sehr beliebten Fahrdienstanbieter Uber, dessen Fahrer und alle Fans – das Oberlandesgericht Wien ( OLG) hat nun die einstweilige Verfügung des Handelsgerichts von Ende April bestätigt. Wie berichtet, wehren sich die Wiener Taxler mit aller Kraft gegen den viel günstigeren Konkurrenten.
Taxi 40100 hat momentan offenbar nur ein Ziel: den günstigeren und auf weiten Strecken freundlicheren Konkurrenten Uber aus dem Verkehr zu ziehen. Und das könnte sogar gelingen. „ Wir freuen uns, dass die österreichischen Gerichte in diesem höchst komplexen Rechtsstreit unsere Rechtsansicht bestätigen“, so Dieter Heine, Anwalt für Taxi 40100.
Bei dem Streit Uber gegen Wiener Taxis ging es prinzipiell immer darum, dass die Mietwagen des billigeren Konkurrenten nicht zur Betriebsstätte zurückkehren. Die Taxifahrer hatten mit ihren juristischen Protestmaßnahmen bereits so viel Erfolg, dass sich Uber vom Wiener Markt zurückziehen musste – allerdings nur für ein paar Stunden.
„ Dies ist nunmehr schon die dritte Entscheidung des OLG Wien, die darlegt, dass das Verhalten von Uber und den angeschlossenen Mietwagen rechtswidrig ist“, heißt es von den Uber- Gegnern hocherfreut. Bei jedem Verstoß gegen die Rückkehrverordnung droht eine Strafe von bis zu 100.000 Euro. Diese Summen könnten also tatsächlich so weit führen, dass Uber in Wien aufgibt. Aber noch ist es n nicht so weit – das USUnternehmen kann gegen diese Entscheidung immer noch den Obersten Gerichtshof ( OGH) anrufen.