69 Flüchtlinge an Seehofers 69. Geburtstag abgeschoben
Deutscher Innenminister sorgte vor Gipfel für Empörung:
Vor dem EU- Innenminister- Treffen in Tirol sorgte Horst Seehofer mit einer zynischen Aussage für Empörung. „ An meinem 69. Geburtstag sind 69 Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden. Das hab’ ich nicht bestellt, liegt aber weit über dem bisher Üblichen.“Einer der Abgeschobenen hat sich in Kabul erhängt.
Innsbruck gleicht seit Montag dieser Woche einer Festung. Grund ist das informelle Treffen der EU- Innen- und Justizminister. Schengen wurde daher außer Kraft gesetzt, an allen Grenzen wird seither streng kontrolliert. Zentrales Thema des Treffens ist laut Innenminister Herbert Kickl der „ Wiener Prozess“: Dabei geht es in erster Linie um den Schutz der Außengrenzen, die Zerschlagung von Schlepper- banden, Terrorismusbekämpfung und Sicherheit.
Einige der Minister trafen bereits am Mittwoch ein – wie Deutschlands Horst Seehofer („ Ich bedaure den Suizid zutiefst“) und Italiens Matteo Salvini. Sie setzten sich noch am Abend im Hotel „ The Penz“zusammen, um die weitere Marschrichtung zu bereden. „ Das war ein sehr positives Gespräch. Wir sind uns einig, dass die Außengrenzen besser geschützt werden müssen und es eine Lösung für das Mittelmeer geben muss“, sagten Seehofer und Salvini.
Heute Früh wird es dann ein Dreier- Gespräch mit Kickl geben.