Theresa May kämpferisch
Bis Auf Weiteres kein MisstrAuensvotum in der KonservAtiven PArtei
LONDON. Fürs erste hat Premierministerin Theresa May die Rebellion der Brexit- Hardliner abgewehrt. Doch was macht eigentlich Boris Johnson? Beobachter glauben nicht, dass er schon aufgegeben hat.
Nach dem Beben in ihrer Regierung zeigt sich May kampfeslustig. Man wolle einen geordneten EU- Austritt, sagte sie bei einem Auftritt mit Bundeskanzlerin Merkel.
EU- Chefverhandler Barnier bekräftigte bekannte Positionen Brüssels, die Mays Plänen zum Teil widersprechen. Für die Europäische Union seien die vier Freiheiten des gemeinsamen Binnenmarkts – freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Freizügigkeit für Bür- ger – unteilbar, sagte Barnier. May hatte hingegen eine Freihandelszone nur für Waren vorgeschlagen. Bei Dienstleistungen und Personenfreizügigkeit will Großbritannien nach dem EU- Austritt 2019 jedoch stärker selbst bestimmen.
Merkel sagte, die 27 verbleibenden EU- Länder würden sich mit Barnier gemeinsam eine Meinung bilden. Aber dass May etwas vorgelegt habe, bringe die Verhandlungen voran.
Die Vorschläge gelten in Großbritannien als Zuge- ständnis an die EU und haben zu den Rücktritten der Brexit- Befürworter David Davis und Boris Johnson von ihren Ministerposten geführt.
Unterdessen wurde gerätselt, wann sich ExAußenminister Boris Johnson noch einmal zu Wort meldet und ob er May erneut herausfordert. „ Glauben Sie, dass er ein Komplott gegen Sie schmiedet?“, fragte ein Journalist bei der Pressekonferenz.
Trump lobt „ Rebellen“Boris Johnson
May wich der Frage aus. Mit einer Misstrauensabstimmung gegen May in der Parlamentsfraktion wurde zunächst nicht mehr gerechnet. Demonstrativ postete die Premierministerin auf Twitter ein Gruppenfoto vom Kabinettstisch mit vielen lächelnden Gesichtern. Dass der Machtkampf noch nicht vorbei ist, wurde deutlich, als am Abend zwei VizeVorsitzende der Konservativen Partei ihre Ämter niederlegten.
Unerwarteten Zuspruch bekam Johnson von Trump. Er bezeichnete ihn als Freund. „ Er hat mich sehr, sehr unterstützt und war sehr nett zu mir. Vielleicht werde ich mit ihm reden, wenn ich da drüben ( in London) bin“, ließ der Präsident wissen.