Bundespräsidentenwahl 2016: Erwin Pröll tritt nicht an
Absage aus St. Pölten. Pröll tritt doch nicht zur Hofburg-Wahl an. Nun ist Ex-EUKommissar Fischler im Gespräch
Macht er es? Oder macht er es nicht? Lange wurde gerätselt, ob der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Gestern Abend machte ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner den Spekulationen ein Ende. In der ZiB2 ließ dieser wissen, dass Pröll nicht für die ÖVP in das Hof burg-Rennen geht. Das habe ihm der Landeshauptmann einige Tage vor Weihnachten mitgeteilt. „Ich respektiere diese Entscheidung mit Bedauern“, sagte Mitterlehner. Grund für das Nein sei, dass Pröll für eine weitere Periode als Landeschef gewählt sei – und diese Periode nicht vorbei sei. Das bestätigte Pröll gegenüber dem KURIER mit den Worten: „Ich habe immer auf meine Lebensplanung hingewiesen, und dieser bin ich auch treu geblieben.“
Pröll, der für die niederösterreichische ÖVP zuletzt 2013 die absolute Mehrheit im Landtag erringen konnte, hatte schon im Wahlkampf klargemacht, dass er die volle Legislaturperiode, damit bis 2018, in Niederösterreich bleiben werde.
In den vergangenen Wochen hatten ihn ÖVP-Granden bekniet, doch für die Partei anzutreten – um der ÖVP endlich wieder einen Wahlsieg zu bescheren. Ihm hätten sie zugetraut, den Gegnern zu trotzen; und nach einer Stichwahl in die Wiener Hofburg einzuziehen. Zuletzt sangen Landeshauptleute und ÖVP-SeniorenbundChef Andreas Khol öffentlich Loblieder auf Pröll („Die Partei liegt ihm zu Füßen“). Diese Parteifreunde desavouiert er nun – indem der 69-jährige Vollblutpolitiker der ÖVP nicht als Kandidat zur Verfügung steht.
Noch nicht sagen wollte Mitterlehner gestern, wer statt Pröll für die Volkspartei antreten wird. Der Parteivorstand tagt am Sonntag, am Montag soll der Kandidat bekannt gegeben werden. Letztes Gerücht: Franz Fischler, Ex-Landwirtschaftsminister und tadelloser Ex-EU-Agrarkommissar könnte für die ÖVP für die Hof burg-Wahl antreten.
Bei den Grünen läuft es, wie es bis vor Kurzem bei den Schwarzen gelaufen ist. Die Partei drängt, der Umschmeichelte hat sich noch nicht deklariert; und das ist Ex-Parteichef Alexander Van der Bellen. Sollte dieser antreten wollen, würden ihn die Grünen nicht zum Kandidaten der Partei machen, aber unterstützen, sagt Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner. Die Begründung: Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion. Zudem würden sich die Grünen damit von SPÖ und ÖVP unterscheiden.
In der Geschichte der Grünen gab es erst einen von der Partei nominierten HofburgBewerber: Robert Jungk 1992. 1986 waren die Ökos noch nicht im Parlament, als die spätere Klubobfrau Freda Meissner-Blau antrat. 1998 unterstützten die Grünen die frühere evangelische Superintendentin Gertraud Knoll als unabhängige Kandidatin.