Khol ortet ÖVP-Dankbarkeit für Grasser-Demontage
Interview. Der Präsidentschaftskandidat über den Ex-Finanzminister, Erwin Pröll, Heino und Obergrenzen für Flüchtlinge
KURIER: Herr Doktor Khol, Sie gelten als zweite Wahl, weil Erwin Pröll abgesagt hat. Ist das nicht ein Startnachteil? Andreas Khol: Ich betrachte das humorig. Bei meiner Frau bin ich erste Wahl, alles andere entscheiden die Wähler. Wie hat Ihre Familie Ihre Entscheidung aufgefasst?
Meine Frau war sofort Feuer und Flamme. Sie hat gesagt: „Das Amt ist dir wie auf den Leib geschneidert.“Die Kinder haben gesagt: „Vater, das ist okay.“ Sie haben gesagt, die Partei würde Erwin Pröll zu Füßen liegen, wenn er antritt. Liegt die ÖVP auch Ihnen zu Füßen?
Ich bin nach wie vor der Meinung, dass er ein guter Kandidat gewesen wäre. Aber ich bin auch ein guter Kandidat. ÖVP-Chef Mitterlehner hat Sie aufgrund Ihres Alters mit dem 72-jährigen Mick Jagger verglichen. Gefällt Ihnen das?
Das ist in Ordnung. Ich bin froh, dass er mich nicht mit Heino verglichen hat (lacht). Die ÖVP propagiert eine Obergrenze für Flüchtlinge. Sind Sie auch dafür?
Ich bin für eine Obergrenze, die sich nach der Kapazität richtet. Bund, Länder und Gemeinden müssen festlegen, wie viele Flüchtlinge wir in einem Jahr aufnehmen, unterbringen und integrieren können. Das ist dann die Obergrenze, die auf die Monate heruntergebrochen wird. Wenn man sieht, dass man darüber kommt, muss man Maßnahmen treffen, um die Zahl zu reduzieren. Welche Maßnahmen?
Es gibt eine breite Palette. Das beginnt bei Genehmigungen für den Familiennachzug und Asyl auf Zeit, geht weiter mit der Einschränkung von Sozialleis- tungen und der Zurückweisung von Menschen, wo Zweifel bestehen, ob ihre Papiere echt sind. Wenn das zu wenig ist, muss man daran denken, dass alle, die zu uns kommen, aus einem sicheren Drittland kommen und zurückgewiesen werden können. Das heißt, restriktiv vorgehen?
Ich möchte ein Präsident der Menschen in diesem Land sein. Die fühlen sich im Augenblick alleingelassen. Alle wollen eine solche Reduzierung – nicht aus Hartherzigkeit, sondern aus Sorge um das Land. Alexander Van der Bellen sagt: „Die stärkste Fraktion hat nicht automatisch Anspruch auf den Bundeskanzler.“Hat er recht?
Ich sehe das genauso. Die Verfassungspraxis ist: Der Chef der stärksten Partei wird mit der Regierungsbildung beauftragt. Wenn er eine Mehrheit zustande bringt, kann er eine Regierung bilden. Wenn er keine zustande bringt, kommt ein anderer dran. Ich würde automatisch den Chef der stärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Sie würden also HC Strache beauftragen, wenn die FPÖ bei der Wahl Nummer eins wird?
Ja, ich würde ihn beauftragen, eine Regierung zu bilden. Und wenn er es schafft, würde ich diese Regierung auch angeloben. Könnten Sie sich vorstellen Minister nicht anzugeloben?
Wenn es rechtliche Gründe gibt, muss man diese transparent machen. Aus rein politischen Gründen jemanden abzulehnen, grenzt an Amtsmissbrauch. Sie gelten als Architekt von Schwarz-Blau und werden als Vorzeichen für Schwarz-Blauneu gesehen. Behagt Ihnen das?
Das ist eine verkürzte Sicht. Ich bin ein wesentlich bunterer Mensch. Schwarz-Blau ist vielen wegen der Korruptionsfälle in Erinnerung geblieben.
Es hat einen einzigen behaupteten Korruptionsfall während der Regierungszeit gegeben. Das ist die BUWOGPrivatisierung. Und da gibt es keine gerichtliche Verurteilung. Und alle anderen Vorwürfe betreffen Vorkommnisse nach der Regierungszeit. Aber es waren Personen aus der Zeit von Schwarz-Blau involviert.
Man kann nicht in Menschen hineinblicken. In der Regierung haben sie sich nichts zu Schulden kommen lassen. Sie haben Karl-Heinz Grasser als Vizekanzler verhindert. Sind Sie heute froh darüber?
Heute ist mir die ganze Partei dafür dankbar. Nie- mand will das damals kritisiert haben. Ich habe das aus zwei Gründen betrieben: Ich wollte nicht, dass die Funktionen des Parteiobmannes und des Vizekanzlers getrennt werden. Und ich war der Meinung, dass ein Spitzenmann der Volkspartei die Grundsätze der katholischen Soziallehre kennen muss. Ich war überzeugt, das ist bei Grasser nicht der Fall. Sie gelten als konservativ. Wie stehen Sie zur Homo-Ehe?
Gleichgeschlechtlich lebende Menschen sollen die gleichen Rechte und Pflichten wie alle anderen haben. Die Europäische Menschenrechtskonvention sagt, dass die Ehe etwas ist, das Mann und Frau abschließen. Ich respektiere hier das Gesetz. Wie lange sollen Frauen nach der Geburt eines Kindes daheim bleiben?
Das ist eine persönliche Entscheidung. Ich bin gegen jede Vorgabe. In meiner Familie habe ich alle Modelle. Sie gelten als sehr gläubig. Wie wichtig ist der Glaube für Sie?
Ich höre jeden Tag in der Früh im ORF die „Gedanken für den Tag“. Das ist eine Art spirituelles Gebet. Ich bin ein fast regelmäßiger Kirchgeher, möchte aber Reformen haben. Ich habe das Kirchenvolksbegehren unterschrieben und die Laieninitiative mitbegründet. Wir wollten den verpflichteten Zölibat für Priester abschaffen. Sie sind in Südtirol aufgewachsen. Wie kam es, dass Sie auf Rügen geboren worden sind?
Mein Vater war Bauingenieur und hat nach dem Studium in Deutschland gearbeitet. Die Sommer hat die Familie in Rügen verbracht. Und ich bin im Sommer geboren. Daher kam ich auf Rügen zur Welt.