Deutschland weist jeden zehnten Flüchtling zurück
Oberösterreich. Hungerstreiks angedroht
Der Traum von Dänemark, Schweden oder Großbritannien zerplatzt für viele Flüchtlinge im Innviertler Barockstädtchen Schärding. Seit Dezember bringen die deutschen Behörden täglich bis zu 300 Personen in ein Zelt an der Grenze. Im Herbst noch Zwischenstation auf dem Weg nach Deutschland, ist es nun Sammelplatz für jene, die gemäß Dublin-Verordnung zurückgewiesen werden – entweder, weil sie in Deutschland keinen Asylantrag stellen möchten oder weil sie keine oder gefälschte Papiere besitzen.
„Aktuell kommen rund zehn Prozent jener 700 bis 1000 Personen, die pro Tag in Braunau an Deutschland übergeben werden nach Schärding retour“, erklärt Polizeisprecher David Furtner die Korridorregelung an der bayerisch-oberösterreichischen Grenze.
Dass viele Flüchtlinge ihre ungewisse Situation nicht verkraften, beweisen die Vorfälle mit Marokkanern am Linzer Hauptbahnhof. Bei fast allen auffälligen Personen handelte es sich um Zurückgewiesene. „Einige drohen bereits in Schärding mit Hungerstreik oder Selbstmord“, sagt ein Polizist.
Bei der Registrierung der vorwiegend jungen Männer aus Afghanistan, dem Irak und Marokko ist Österreich strenger geworden. Im Jänner wurden sie noch sich selbst überlassen. Einzige Bedingung war, nach sechs Wochen bei einem Asylamt vorstellig zu werden. Mittlerweile werden die Daten der Flüchtlinge samt Fingerabdrücken und Lichtbild erkennungsdienstlich erfasst und gespeichert.
Vorbild für Südgrenze
Dieses Prozedere soll in Zukunft auch an Österreichs Südgrenzen angewandt werden. Auch, um die wiederholte Einreise bereits an Slowenien oder Italien zurückgewiesener Flüchtlinge zu verhindern. Die gesetzliche Grundlage ist laut Innenministerium in Vorbereitung.
Von Schärding kommen Dublin-Fälle, also Personen, für deren Asylverfahren ein anderer EU-Staat zuständig ist, in der Regel in Schubhaft – großteils nach Vordernberg (Steiermark). Die Mehrheit der Flüchtlinge wird aber auf freien Fuß gesetzt und soll sich nun nach zwei Wochen beim Asylamt melden. Mehr als die Hälfte kommt dieser Ladung nach.