Rot-Grün muss zittern
Streitfall Heumarkt. Drei Gegenstimmen schon fix
Die Zukunft der rot-grünen Koalition in Wien könnte sich am 1. Juni entscheiden. An diesem Tag stimmt der Gemeinderat über die Flächenwidmung des umstrittenen Bauprojekts am Heumarkt ab. Nach dem Nein der grünen Basis in der parteiinternen Urabstimmung zum Hochhaus-Bau hat Projektbefürworterin Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou am Dienstag beschlossen, dass dabei die grünen Mandatare ohne Klubzwang abstimmen sollen.
Ein riskantes Spiel: Votieren nur vier der zehn grünen Abgeordneten gegen das auch von der SPÖ favorisierte Projekt, kommt keine rotgrüne Mehrheit mehr zustande. Nach derzeitigem Stand gibt es bereits drei Gemeinderäte, die mit Nein stimmen wollen. Eine denkbar knappe Ausgangslage.
Einer der Parteirebellen, die dem Projekt eine Absage erteilen werden, ist Finanzsprecher Martin Margulies. „Ich habe schon vor der Urabstimmung angekündigt, dass ich mich an ihr Ergebnis halten werde“, sagt er zum KURIER. „Schließlich ist mir die innerparteiliche Demokratie wichtig.“Trotz der aktuellen internen Zerwürfnisse sieht er das Fortbestehen der rot-grünen Koalition aber gesichert – egal wie die Abstimmung im Gemeinderat ausgeht. „Es wäre ein schlechtes Zeichen für die Koalition, wenn sie durch ein einzelnes Bauprojekt gefährdet wäre“, sagt Margulies.
Das Dilemma, in dem sich die Wiener Grünen aktuell befinden, will der Gemeinderat nicht direkt Vassilakou ankreiden: „Aber es wäre ein Euphemismus zu sagen, wir hätten alle alles richtig gemacht.“Grünen-Klubobmann David Ellensohn bleibt gelassen: „Am 1. Juni wird es eine Mehrheit geben.“