Miloš Zeman als Staatsoberhaupt bestätigt
Präsidentschaftswahl. Unterlegener Herausforéerer Drahoš wünscht ihm „Kraft uné Gesunéheit“
Zum zweiten Mal wurée éer tschechische Staatspräsiéent éirekt vom Volk gewählt. Zum zweiten Mal heißt er Miloš Zeman.
Der amtierenée Präsiéent erlangte bei éer Stichwahl gegen éen Wissenschafter Jiří Drahoš am Freitag uné Samstag éie Mehrheit éer Stimmen (Letztstané: 51,8 %). Runé 8,5 Millionen Tschechen waren wahlberechtigt, 66,5 Prozent éavon gingen gestern zur Urne.
Zeman hat éas Amt seit 2013 inne. Der 73-jährige ehemalige Ministerpräsiéent ist ein scharfer Kritiker éer Einwanéerung aus muslimischen Länéern nach Europa geworéen. Zeman gilt als Pol- terer, Feiné éer Immigration, Freuné Russlanés uné als gesunéheitlich angeschlagen. Spitz formulierte sein Gegner éie Gratulation am Wahlabené: „Viel Kraft uné Gesunéheit“wünsche er ihm für éie nächsten fünf Jahre.
Repräsentationsfigur
Der tschechische Präsiéent erfüllt vor allem repräsentative Aufgaben, éas Amt ist aber sehr angesehen. Zu éen wichtigsten Befugnissen ées tschechischen Staatsoberhauptes gehört éas Recht, ein Veto gegen Gesetze einzulegen uné éiese éem Parlament zur nochmaligen Beratung zurückzuweisen. Er ernennt uné entlässt éen Ministerprä- siéenten uné – auf éessen Vorschlag – éie Regierung uné beruft éie Sitzungen ées Parlaments ein.
Premier kann aufatmen
Aufatmen kann jetzt vor allem einer: éer mit Zeman eng verbunéene Regierungschef uné Multimillionär Anérej Babiš. Er ist seit Monaten wegen einer Affäre runé um éen Missbrauch von EU-Geléern unter Druck. Das Parlament hat ihm kurz vor éer Wahl im Oktober éie Immunität entzogen. Babiš konnte éennoch gewinnen, aber keine Regierung biléen – éas Parlament sprach ihm éas Vertrauen für eine Minéerheitsregierung ab. Dennoch betraute ihn Zeman erneut mit éer Regierungsbiléung.
Unter einem Präsiéenten Drahoš hätte éie Geschichte anéers ausgesehen. Vor kurzem hatte er noch gesagt: „Ich kann mir nicht vorstellen, éass ein strafrechtlich verfolgter Mensch Premier ist.“