Amokfahrt oder Hirngespinst: Verdächtiger auf freiem Fuß

Knapp zwei Monate lang saß der terrorverdächtige Emir H. in U-Haft. Anfang Dezember war der 26-Jährige in Graz festgenommen worden. Die Behörden waren sich sicher: H. plante als ISAnhänger eine Amokfahrt auf einem Weihnachtsmarkt. Donnerstag wurde der gebürtige Bosnier überraschend enthaftet. Das Oberlandesgericht hatte einer Beschwerde von H.s Anwalt Wolfgang Blaschitz stattgegeben.

Kurz nach seiner Verhaftung waren Zweifel aufgetaucht, ob es sich bei H. tatsächlich um einen Terroristen oder eher um einen Wichtigtuer mit psychischen Problemen handle. So sah ihn etwa der Leiter einer Notschlafstelle in Graz, in der der Mann zuletzt gelebt hatte. Dort soll er online über Amokfahrten in Europa – etwa auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin – recherchiert haben. Zudem soll er sich bei Betreuern erkundigt haben, wie man ohne Führerschein ein Auto ausleihen kann. Laut Ermittlern soll H. außerdem Grazer Moscheevereine besucht haben, in denen auch radikale Prediger auftraten.

Das alles rechtfertige keine U-Haft, bescheinigte das OLG Graz. Zwar bestehe die Gefahr, dass H. eine terroristische Straftat begehen könnte. Allerdings habe der 26Jährige keine begangen. Auch gebe es keine Hinweise, dass H. tatsächlich hinsichtlich eines möglichen Anschlags mit IS-Mitgliedern in Kontakt gestanden sei. H.s’ Anwalt Blaschitz fühlt sich bestätigt: „Ich habe von Anfang an gesagt, dass er nur ein Wichtigtuer ist, den man im Zuge der TerrorHysterie als Staatsfeind Nummer 1 präsentiert hat.“

Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft Wels gegen einen türkischstämmigen Österreicher – SPÖ-Ersatzgemeinderat und islamischer Religionslehrer – Anklage wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung erhoben. Der Mann soll ein Video mit IS-Bezug auf Facebook geteilt haben.