ANC will Zuma als Staatschef los werden
Polit-Farce. Vizepräsident Cyril Ramaphosa soll durch Korruption belasteten Präsidenten ablösen
Nach zahlreichen Korruptionsaffären, grotesken Privatgeschichten und anhaltenden Rücktrittsforderungen wird es jetzt ernst für Südafrikas Präsident Jacob Zuma (seit neun Jahren an der Macht). Das Ringen um das höchste Amt im Staat scheint entschieden, den Rückhalt seiner eigenen Partei ANC hat er verloren.
Die offizielle Rücktrittsforderung wurde nach einer (kurzfristig einberufenen) Marathonsitzung des ANCExekutivkomitees veröffentlicht. Generalsekretär Ace Magashule appellierte anschließend an Zuma, im Interesse Südafrikas zu handeln und rasch auf sein Amt zu ver- zichten. Berichte von einem klaren Ultimatum an Zuma wies Magashule zurück.
Schicksal besiegelt
Zumas Nachfolger wird wohl der bisher unbescholtene Vizepräsident und millionenschwere Unternehmer Cyril Ramaphosa, der im Dezember 2017 zum neuen Parteivorsitzenden des ANC gewählt wurde. Wann er die Nachfolge antreten soll, ist sich der ANC noch uneinig.
Die Aufforderung zum Rücktritt hat vorerst keine rechtliche Wirkung für Zuma. Sollte er sich weiterhin weigern, sein Amt freiwillig zurückzulegen, droht ihm ein Misstrauensvotum im Parlament. Ob der ANC einem möglichen Amtsenthebungsverfahren der Opposition zustimmen werde, ließ Magashule vorerst offen.
Der ANC sei bemüht, die Übergangsphase mit Rücksicht auf Zuma „mit größtmöglicher Würde“zu gestalten – schließlich sei er nie eines Verbrechens für schuldig gesprochen worden.
Massiver Widerstand
Ganz einfach möchte es Zuma seinen Parteigenossen offensichtlich nicht machen. Lokalen Medienberichten zufolge hat der Präsident bis zum Ende gepokert und wollte seinen Rücktritt weitere drei bis sechs Monate hinauszögern. Die Parteispitze lehnte das aber ab. Nach Bekanntwerden der Rücktrittsforderung zeigte sich Zuma uneinsichtig und kündigte Widerstand an.
Die Verhandlungen zwischen dem ANC und Zuma liefen seit der Vorwoche. Nachdem er einen vorzeitigen Rückzug verweigert hatte, machte die Parteispitze ihre Forderung offiziell.
Wahlen 2019
Die Entscheidung kommt übrigens nicht überraschend: Südafrika wählt in einem Jahr ein neues Parlament – bis dahin möchte der ANC den Korruptionsfilz rund um Zuma wohl abgeschüttelt haben, um nicht mit dessen fragwürdigen Machenschaften in Verbindung gebracht werden zu können. Gegen Zuma und dessen Familie wird in mehr als 800 Verfahren wegen Korruption ermittelt. Der Präsident selbst weist alle Vorwürfe zurück.