Damit wir wissen, was Diktatur bedeutet

Viele Österreicher kennen keine Staatsform außer Demokratie. Doch selbstverständlich ist sie nicht.

Fast die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in autokratischen Systemen verschiedenster Ausprägung. Wer in Burundi demonstriert, muss um sein Leben fürchten. Wer in Ägypten oder in der Türkei einen regierungskritischen Artikel verfasst, muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Wer in gewissen Regionen in Indonesien in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebt, kann zur Prügelstrafe verurteilt werden. In anderen Fällen verschwinden Familienmitglieder, weil sie als Regimekritiker bekannt sind. Folter existiert laut Amnesty International in 141 Ländern der Welt.

Es ist alles andere als erstrebenswert, in einer Autokratie zu leben. Dennoch glauben laut einer Umfrage der Volkshilfe 26 Prozent der Österreicher, dass ein „starker Führer, der sich nicht um ein Parlament und Wahlen kümmern muss“, den Staat gut leiten kann. Auch wenn die Umfrage wegen ihrer Fragestellung umstritten ist, und auch wenn es vermessen ist, Europa mit den Diktaturen etwa afrikanischer Staaten zu vergleichen – es wäre sinnvoll, sich öfter und plakativer vor Augen zu halten, was Diktatur bedeutet. Nämlich Verfolgung, Folter, Angst und manchmal sogar Tod.

Der Verlust der Parteienbindung, Politikverdrossenheit und der Vertrauensverlust in die Eliten, der Anstieg von sozialer Ungleichheit und Armut bringen in Europa Populisten an die Macht, die diese durch Adaptierung der Rechtsnormen und Einschränkung von Freiheiten zu halten versuchen. Und nicht durch den Dienst am Volk. In den meisten europäischen Ländern will man politische Freiheiten zwar nicht vordergründig einschränken, doch Wähler fallen oft auf die konstruierte Bedrohung der nationalen Identität hinein.

Noch ist die Demokratie die beliebteste Regierungsform. Wir dürfen sie nicht selbstverständlich nehmen.