Was ein Asylzentrum soll und kann

Blitz-Verfahren. „Auffangstelle“an holländisch-deutscher Grenze als Vorbild

Ein schnelles Verfahren für unkontrolliert eingereiste Asylwerber. Das will die Union mit neuen Transitzentren erreichen, wie am Dienstag bekannt wurde. Die Maßnahme betreffe alle Migranten, die bereits im EU-Ausland registriert sind und in einem Umkreis von 30 Kilometer nahe der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden.

Kommt ein Asylwerber in ein Zentrum, ist er im juristischen Sinn nicht eingereist. Er wird in den Staat zurückgebracht, der für das Asylverfahren zuständig ist. Gibt es keine Vereinbarung zwischen Deutschland und dem anderen EU-Land, wird der Asylwerber zurück nach Österreich verwiesen. Wie viele Menschen in den Zentren untergebracht werden sollen, ist noch unklar. Ebenso, wer die Zentren organisieren und überwachen wird.

Polizei gegen Zentren

Gegen die Zentren spricht sich die Gewerkschaft der deutschen Polizei (GdP) aus. Sie hält sie für nicht praxistauglich. „An der Binnengrenze ist die Einreise mit Überschreiten der Grenzlinie vollzogen, es kann dort keinen Transitbereich geben“, sagt GdP-Vize Jörg Radek. Bereits im Jahr 2015 waren ähnliche Transitzentren im Gespräch, diese wurden jedoch von der SPD abgelehnt.

Ein Beispiel für schnelle Asylverfahren zeigt das Konzept des niederländischen Ankerzentrums Ter Apel nahe der deutsch-holländischen Grenze. Das Zentrum gibt es bereits acht Jahre und wurde auf einer ehemaligen NATO-Basis erbaut.

Um die 1500 Menschen sind in der „Zentralen Auffangstelle für Asylbewerber“derzeit untergebracht. Während Asylanträge in Deutschland oft Jahre andauern, werden hier Fälle innerhalb von wenigen Tage bis zu acht Wochen entschieden. Grund für die schnellen Verfahren ist die enge Zusammenarbeit verschiedener staatlicher Instanzen. Gerald Knaus vom Thinktank Europäische Stabilitätsinitiative lobt Ter Apel als ein seriöses System und eine mögliche Lösung für Europa.