Kurier Magazine - Oberösterreich
„International an die Spitze“
Thomas Stelzer ist zuständig für die Bereiche Bildung, Jugend, Forschung und Personal. Er soll Josef Pühringer als Landeshauptmann nachfolgen.
Sie haben sich mit Michael Strugl über die Aufteilung der Kompetenzen nach dem Abtritt von Landeshauptmann Josef Pühringer geeinigt. Ist Machtverzicht für einen Politiker hart?
Thomas Stelzer: Ein Politiker braucht Möglichkeiten, zu gestalten. Wenn man Dinge, die man gestalten will, nicht gestalten kann, dann es eine harte Geschichte. Eine Reduktion der Gestaltungsfreiheit.
Welche Schwerpunkte wollen Sie setzen?
Wir wollen das Land im weltweiten Wettbewerb an die Spitze führen. Hier gibt es viele Komponenten, die wirentwickelnmüssen. Inder Bildung wollen wir ein breites, modernes Angebot machen. Wir wollen mit der Forschung den Innovationsgeist stärken. Wir wollen für die Unternehmer ein Investitionsklima erzeugen. Wir wollen deregulieren und die Verwaltung vereinfachen. Die Infrastruktur soll ausgebaut, die Digitalisierung vorangetrieben werden.
Für die Digitalisierung sind bis 2021 vorerst 121 Mio. Euro vorgesehen. Wo wollen Sie im Landesbudget einsparen?
Das ist eine grundsätzliche Herausforderung. Wenn man einen Schwerpunkt setzt, muss man woanders einsparen bzw. reformieren.
Was wollen Sie effizienter gestalten?
Wir müssen uns bei jeder Förderung fragen, ob dieser Bereich noch unterstützt werden muss oder ob er sich nicht bereits selbst tragen kann.Wir müssen uns auch die Höhe der Subventionen anschauen.
Wir überprüfen die Systeme im Sozialbereich, ob sie effizient genug sind und ob sie genügend Menschen erreichen.
Ihre Bilanz zur ÖVP-FPÖ-Koalition?
Sie funktioniert gut. Wir sind gut aufeinander abgestimmt und haben uns ein klares Arbeitsprogramm gegeben, das wir auch umsetzen. Es ist gute Gesprächsbasis da, die es ermöglicht, dass wir trotz Zusammenarbeit in der Landesregierung auch unterschiedlich abstimmen. Wir zum Beispiel über die Integration von Asylwerbern in den Arbeitsmarkt.
Ist eine Koalition mit der FPÖ ein Modell für die Bundesebene?
Jede Form der Zusammenarbeit, wo die ÖVP möglichst viel gestalten kann, ist ein mögliches Modell. Bei uns in Oberösterreich funktioniert die Zusammenarbeit gut. Das hat aber nicht nur mit den sachlichen Gegebenheiten zu tun, sondern es muss immer auch die persönliche Ebene stimmen. Können die Funktionsträger miteinander? Daher ist es schwer zu sagen, ob diese Koalitionsform von einer auf die andere Ebene übertragen werden kann.
Obwohl die Bundes-ÖVP und ihre wichtigsten Teilorganisationen von Oberösterreichern geführt werden, liegt sie in den Umfragen bei nur 18 Prozent.
Wir freuen uns, wenn Oberösterreicher an wichtigen Schaltstellen sind. Wir unterstützen sie. Die Lage der ÖVP auf Bundesebene ist nicht nur nicht erfreulich, sondern darf nicht auf diesem Niveau bleiben. Wir wollen in der Republik mehr gestalten.
Dazu kommt, dass wir in den Ländern auf eine niedrige Bundesbasis sehr viel drauflegen müssen, damit wir gute Ergebnisse erzielen können. Wir müssen allen Ehrgeiz daran legen, damit es auf Bundesebene besser wird. Da müssen sich alle anstrengen. Die Regierung muss Ergebnisse bringen. Ein Teil der Misere liegt schon auch darin, dass die Menschen den Eindruck haben, dass die Regierung stark mit sich selbst und nicht mit der Lösung von Problemen beschäftigt ist. Das ist fatal.
Die Euphorie seit Antritt von Bundeskanzler Christian Kern ist verflogen. Sollte man das Dahinwurschteln der großen Koalition nicht beenden?
Auch die andere Seite der Koalition müsste eigentlich wissen, dass Fortschritte nur durch Ergebnisse zu erzielen sind. Taktische Spielereien und das Beenden der Koalition nützen niemandem, da erledigt man nur das Geschäft von anderen.
Sie sollen Josef Pühringer als Landeshauptmann nachfolgen. Was sollen die Menschen mit Ihnen verbinden?
Wennesdazukommt, sollensiesagen, den mögen und wählen wir. Denn er schenkt uns reinen Wein ein, er hat einen klaren Blick, wie es mit dem Land weitergehen soll und er setzt die notwendigen Schritte, damit Oberösterreich ein modernes Land ist, in dem Wohlstand und Sicherheit herrschen.
Die FPÖ hat erstmals die ÖVP in den Umfragen überholt ...
Ich orientiere mich nach vorne. Wir haben ein gutes personelles Angebot und ein klares Ziel, wohin wir das Land entwickeln wollen. Wir wollen klare Nummer eins werden. Ich orientiere mich nicht so sehr an den anderen, sondern auf uns und das Land.–
Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer setzt auf Bildung, Forschung und Investitionen.