Doskozil in Spielfeld: „Nagelprobe“für die neue Grenzsicherung
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ortet in Spielfeld noch Schwachstellen.
Großer Menschenauflauf auf der Autobahn nur 50 Meter von der österreichischslowenischen Grenzstation entfernt. Uniformierte Polizei und Bundesheer, darunter auch General Othmar Commenda, versammeln sich oberhalb der neuen Grenzstation in Spielfeld. Sie warten. Die einen auf ihren Ex-Polizeikollegen „Dosko“, die anderen auf den „Herrn Bundesminister“. Drei Tage nach seine Angelobung als neuer Verteidigungsminister wollte sich Hans Peter Doskozil selbst ein Bild von Spielfeld machen.
Von der Autobahn aus bekommt man den besten Überblick über das neue Grenzgelände, wo ab Anfang Februar amTagbis zu 5000 Flüchtlinge kontrolliert, registriert, abtransportiert oder eben auch zurückgewiesen werden sollen. Doskozil wird nicht müde zu betonen, dass Spielfeld „die Nagelprobe ist. Wir müs- sen beweisen, dass wir unsere Versprechen auch halten und lückenlos kontrollieren. Ich bitte euch (Polizei und Bundesheer), auf gleicher Augenhöhe zu kooperieren.“Läuft in Spielfeld alles pannenfrei ab, dann sollen nach diesem Muster auch das Grenzmanagement in Kärnten und Tirol funktionieren.
Trotz eines straffen Programms muss auch Zeit für Erinnerungen sein. Walter Konrad, ein pensionierter Ex-Polizeikollege von Doskozil, kam extra zum Termin, um ihm zu gratulieren. „Dass du Soziallandesrat im Burgenland wirst, darauf war ich eingestellt. Aber mit Minister hätte ich nie gerechnet“, erzählt er. Danach geht es im Autokonvoi von der Autobahn runter in Richtung Grenzstation. Das provisorische Grenztürl mit Seitenteilen ist das erste Highlight der Visite. In einer Art Einbahnsystem werden die Asylwerber von Slowenien nach Österreich in „20er-Paketen“– so der Militärjargon – überstellt.
Geschultes Auge
An dieser Stelle erkennt Doskozil, der im Sommer als burgenländischer Polizeichef den Flüchtlingsandrang in Nickelsdorf managte, den ersten kritischen Punkt. „Man sollte sich Gedanken machen, was passiert, wenn die Ankommenden von den Slowenen nicht in 20er-Pakete überstellt werden. Und was passiert, wenn sich die Asylwerber nicht an das Einbahnsystem halten und in die andere Richtung abbiegen?“Hauptmann Resch meint: „Bis jetzt hat es da keine Pro- bleme gegeben.“Für Doskozil ist die Antwort wenig überzeugend. „Im Worst Case könnten dann Tausende vor dem Zaun stehen und Druck machen.“
Gleich nach dem Grenzübertritt werden die Flüchtlinge mittels Vidiwall über die Schritte in der „Kontrollstraße“informiert. In sieben Spuren geht es zum SecurityCheck. Auch dieses Nadelöhr registriert Doskozil. Am Ende der Visite nimmt sich der Minister die Offiziere zur Seite, um die Schwachstellen zu diskutieren.
Doch auch die Soldaten haben einige Fragen an ihren neuen Minister. „Wie verteidigen wir unsere Grenzen, denn formal ist ein unerlaubter Grenzübertritt nur ein Verwaltungsdelikt? Helfen wir ihnen über den Zaun oder verteidigen wir ihn? Wir brauchen einen genauen Befehl.“Doskozil versichert Bundesheer und Polizei, dass es hier einen detaillierten Einsatzbefehl geben wird. Aber er räumt auch ein, dass er in diesem Punkt auch auf das Ergebnis des Rechtsgutachten zum beschlossenen „Richtwert“von 37.500 Flüchtlingen wartet: „Das Gutachten wird zeigen, was machbar ist.“