Van der Bellen für eine Plakat-Obergrenze

Sujets sollen nur vier statt sechs Wochen vor der Wahl affichiert werden

Ende kommender Woche soll es so weit sein. Vier HofburgWerber reden erstmals über ein „Fairnessabkommen“für den Wahlkampf.

Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen hat, wie berichtet, einen Entwurf erarbeitet. Darin auch enthalten: ein Kostenlimit von 2,5 Millionen Euro (seine Partei steuert 1,2 Millionen in bar bei). Innert dieser Grenze solle es den Präsidentschaftsanwärtern freistehen, „zu entscheiden, welche Formate und Wege sie nutzen, um mit der Bevölkerung zu kommunizieren“.

Zeit-Limit

Anders als von ÖVP-Konkurrent Andreas Khol angeregt, sei es „nicht sinnvoll, einzelne Kommunikationsformen wie Inserate oder Plakate auszuschließen“, urteilt Van der Bellen.

Eines solle aber anders sein als in vergangenen Wahlkämpfen. „Ich schlage vor, für Plakate eine zeitliche Beschränkung festzulegen – und den Plakatier-Zeitraum vor der Wahl (am 24. April) auf maximal vier Wochen zu begrenzen“, sagt Van der Bellen zum KURIER. Derzeit sind sechs Wochen gestattet.

Da eine Stichwahl (am 22. Mai) sehr wahrscheinlich sei, wären „weitere vier Wochen Plakate im öffentlichen Raum sichtbar. Das scheint mir ein ausreichender Zeitraum zu sein“, befindet der ehemalige Grünen-Chef.

Hofer macht nicht mit

Einer der Parteikandidaten wird weder für dies noch das zu haben sein. FPÖ-Mann Norbert Hofer will kein „Fairnessabkommen“. Ein Solches gab es schon 2004. Heinz Fischer (SPÖ), der erstmals antrat, und Benita FerreroWaldner (ÖVP) hatten es rasch paktiert. Es galt bereits am 26. Jänner – drei Monate vor dem damaligen Wahltag Ende April.