„Die Hypo war ein Riesensauhaufen“
Ex-Aufsichtsratschefs Scholten und Ditz belasten Fekter. ÖVP reagiert mit Attacken
Nach der Verstaatlichung der Hypo berief Finanzminister Josef Pröll 2010 die früheren Minister Johannes Ditz (ÖVP)und Rudolf Scholten (SPÖ) an die Spitze des Hypo-Aufsichtsrats. Die beiden erzählen am Freitag als Zeugen im Untersuchungsausschuss recht unverblümt, was sie in der Bank erlebten.
Sie seien „motiviert“an die Arbeit gegangen und hätten gedacht, sie könnten für die Republik noch etwas retten. Bald habe sich jedoch heraus gestellt, dass die Hypo, „salopp gesagt, ein Riesensauhaufen war“, sagt Scholten.
Ditz berichtet von Dauerinterventionen von Beamten, die „noch nie einen Betrieb von innen gesehen haben“, auf die aber Pröll-Nachfolgerin Maria Fekter „die Sanierung aufgebaut“habe.
Besonders penetrant habe der Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, interveniert. Ditz: „Politisierende Beamte mog i net.“
Ditz und Scholten sagen, sie hätten auf eine Abbaubank gedrängt, aber Finanzministerin Fekter habe das strikt abgelehnt. „Es kam immer das gleiche Argument, nämlich der Schuldenstand der Republik“, so Scholten. Ditz sagt: „Ab Mitte 2012 war die Gründung einer Bad Bank alternativlos, dies war aber vom Finanzministerium nicht gewollt.“Die Regierung habe das Problem hinausgeschoben und eine Bad Bank erst nach der Wahl eingerichtet. Dieser „falsche Kurs“habe die Steuerzahler weitere Milliarden gekostet, sagt Ditz (Ditz ist Mitte 2013 aus Protest als Aufsichtsratschef zurückgetreten).
Während Abgeordnete von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos den Ausführungen von Ditz interessiert lauschen, reitet die ÖVP eine Attacke nach der anderen gegen ihren ehemaligen Wirtschaftsminister (man erinnere sich an den „Schüssel-DitzKurs“). Ditz revanchiert sich, indem er Tamandl als Tomandl bezeichnet. Dann wirft er der ÖVP-Abgeordneten an den Kopf: „Hier liegen Sie so was von daneben, dass es für eine Wirtschaftspartei wie die ÖVP peinlich ist.“