Medienbehörde gibt grünes Licht für die Erhöhung der ORF-Gebühren

Trittbrettfahrer. Die Anhebung des ORF- Programmentgelts um 6,5 Prozent kommt wie vom Stiftungsrat genehmigt. Die unabhängige Medienbehörde KommAustria hat nach der gesetzlich vorgegebenen Prüfung des Beschlusses grünes Licht dafür gegeben. Die Anpassung tritt mit 1. April in Kraft. Der ORF- Anteil beträgt dann 17,21 Euro. Weil viele Bundesländer und der Bund als Trittbrettfahrer unterwegs sind, fällt die Erhöhung teils deutlich höher aus (s. Grafik). Steirer zahlen künftig 26,73 Euro, 26,33 Euro sind es in Wien und Niederösterreich. Oberösterreich und Vorarlberg verzichten hingegen aufs Körberlgeld.

Zweifel

Nach der „Plausibilitätsrechnung“durch Wirtschaftsprüfer hat die KommAustria aber Zweifel, ob die Erhöhung reicht. Sie spricht von ambitionierten bzw. optimistischen unternehmenspolitischen Zielsetzungen des ORF. Deren Erreichen hänge „zum Teil von der Mitwirkung Dritter wie beispielsweise des Betriebs- oder Stiftungsrates ebenso“ab wie „vom Eintritt oder Nichteintritt von Unwägbarkeiten“. Es ist deshalb nicht auszuschließen, dass die Erhöhung nicht reicht, um den ORF- Finanzierungsbedarf bis 2021 zu decken.