Mitterlehner auf den Spuren von Alois Mock
Tradition. Der Vizekanzler hält am 15. Mai „Rede zur Lage der Nation“– mit Europa-Schwerpunkt Politik von innen
Es ist heuer 34 Jahre, da hat sie erstmals stattgefunden: Die „Rede zur Lage der Nation“im Belvedere.
Der damalige ÖVP-Obmann Alois Mock hat diese Tradition begründet, am 15. Mai, dem Tag der Unterzeichnung des Staatsvertrags, an der geschichtsträchtigen Location im Belvedere eine Rede zu halten.
In späteren Jahren sollten ÖVP-Obleute den Ort verlegen – Wolfgang Schüssel etwa bevorzugte die Hofburg. Josef Pröll ließ die alte Tradition einschlafen. Er gab einem Auftritt als reform-orientierter Staats-Manager im Finanzministerium den Vorzug (bei dem er die berühmte Transparenzdatenbank ankündigte).
Der amtierende ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner wandelt nun wieder auf den Spuren von Alois Mock. Er wird am 15. Mai eine „Rede zur Lage der Nation“halten. Ob der Schauplatz wieder das Belvedere wird, ist noch offen. Es sind einige Schauplätze in Wien in der engeren Auswahl.
Auch thematisch folgt er „Monsieur l’Europe“Mock. Der Schwerpunkt von Mitterlehners Rede wird anlässlich des 60. Geburtstags der EU auf Europa-Politik liegen. Inmitten dramatischer Umbrüche wie dem digitalen Wandel, der Globalisierung und dem Brexit möchte Mitterlehner in seiner Rede Perspektiven aufzeigen, wie sich Österreich in und mit Europa positionieren soll, heißt es in der Volkspartei.
Weiterer Anlass für den Europa-Schwerpunkt ist die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs in der zweiten Jahreshälfte 2018 und die Position der Bundesregierung zu EU-Reformen nach dem Austritt Großbritanniens.
Mitterlehner sagt zum KURIER, dass er über einen Kurswechsel in der europäi- schen Politik sprechen wird. „Gerade jetzt müsste Europa eine Renaissance erleben, aber dafür muss es sich anders entwickeln als bisher. Die Bürger haben das Gefühl, dass die Bürokratie dominiert, dass aber bei großen Fragen wie der Migrationskrise auf europäischer Ebene zu wenig solidarisch weitergeht. Derzeit ist die EU zu schwach in den großen Fra- gen und zu dominant in den kleinen. Daher braucht es hier einen Kurswechsel.“Organisiert wird der Event von ÖVP-Generalsekretär Werner Amon.
Mitte Mai sei „ein traditioneller ÖVP-Termin“, den die Volkspartei schon unter Kanzler Schüssel stark besetzt habe. 2015 hat Mitterlehner zur selben Zeit – am 12./13. Mai – einen großen Programm-Parteitag in der Hofburg abgehalten. Wie schon nach Mitterlehners Rede zum Wirtschaftsstandort im Herbst 2016 in der Aula der Wissenschaften wird es auch im Frühjahr 2017 rund um die Rede eine Zwischenkampagne in den ÖVP-Schaukästen und im Internet geben.