Wer macht für Kurz den Kern-Vize?

Rochaden. Ein neuer Staatssekretär im Außenamt ist unwahrscheinlich

Die Regierung wird großflächig umgebaut, es kommt ein neuer Staatssekretär und auch Minister. Bis zuletzt hielt sich in Wien – durchaus hartnäckig – das Gerücht, die ÖVP werde den Abgang Reinhold Mitterlehners und die nun endlich ausgerufenen Neuwahlen dazu nutzen, Harald Mahrer zum Wirtschaftsminister zu machen und dem wahrscheinlichen Parteichef und Außenminister Sebastian Kurz einen Staatssekretär beizustellen – nämlich Gernot Blümel, seines Zeichens Wiener ÖVPChef und früherer ÖVP-Generalsekretär.

Und ja, Hans Jörg Schelling, derzeit Finanzminister, solle den Vizekanzler übernehmen – irgendwer müsse die zweitwichtigste Funktion in der Regierung bis zur Wahl ja formal bekleiden.

Auf den ersten Blick erscheint vieles an diesem Szenario sinnvoll: Als Parteichef hätte Sebastian Kurz wohl nichts dagegen, wenn ihm ein Staatssekretär den einen oder anderen Termin als Außenminister abnimmt – insbesondere dann, wenn es um Flugreisen ins Ausland geht. Harald Mahrer wiederum hat im Ressort Erfahrung gesammelt, vorübergehend könnte er es also führen.

Das Problem ist nur: Für eine Umbildung in der Regierung müsste das MinisterienGesetz geändert werden, sprich: Die Angelegenheit braucht eine Mehrheit im Parlament. Und ob die SPÖ – oder eine andere Partei – der ÖVP eine Mehrheit verschafft, nur um den ÖVPBoss im Wahlkampf zu entlasten, darf aus taktischen, aber auch aus Gründen der Außenwirkung bezweifelt werden – wie soll man das den Wählern erklären?

Was die Fortführung der Amtsgeschäfte angeht, ist nur eines in der ÖVP relativ klar: Wenn Reinhold Mitterlehner mit Montag alle seine Funktionen – auch die des Vizekanzlers – zurücklegt, erscheint es plausibel, dass Nachfolger Kurz den Routinier Hans Jörg Schelling bittet, vorübergehend Vizekanzler zu sein. „Und wenn Sebastian ihn fragt“, sagt ein Regierungsinsider, „dann sagt Schelling nicht Nein“.