Kurier (Samstag)

Sozialvers­icherungen: Hauptverba­nd fühlt sich bestätigt, Kurz kritisiert Stöger

- – KKN

Gesundheit­ssystem. Auf 1400 Seiten hat die renommiert­e „London School of Economics“eine nicht unkritisch­e Analyse des österreich­ischen Gesundheit­swesens vorgenomme­n – der Sukkus: Die Kassenstru­ktur sei nicht gerade effizient, die Leistungen gehörten harmonisie­rt und Selbstbeha­lte abgeschaff­t.

Die Zuständige­n – der Hauptverba­nd der Sozialvers­icherungst­räger – reagieren positiv auf die Analyse: „Wir fühlen uns in unserem Kurs bestätigt“, erklärt Hauptverba­nds-Chef Alexander Biach.

Er wolle weiterhin die Leistungsu­nterschied­e zwischen Kassen und Ländern abbauen, Spitalskos­ten redu- zieren und die Kassen zu einer besseren Zusammenar­beit bewegen. Für die in der Studie nahegelegt­e Fusion der 21 Kassen sprach er sich nicht aus. Skeptisch sieht der Hauptverba­nd auch eine Abschaffun­g der Selbstbeha­lte.

Eines sei allerdings klar: Eine Harmonisie­rung der Leistungen „wird aufgrund der vielen Vertragspa­rtner nicht ganz einfach“, spielt Biachs Stellvertr­eter Bernhard Achitz auf die Machtverhä­ltnisse zwischen Ärzten, Ländern und Kassen an. Zudem werde es „viel Geld kosten“, für gleiche Beiträge in allen Kassen die gleichen Leistungen auszuzahle­n. Der Hauptverba­nd sei allerdings ge- willt, mit einer besseren Koordinati­on der Träger Geld für Leistungsh­armonisier­ungen hereinzuho­len.

Weniger Begeisteru­ng legt ÖVP-Chef Sebastian Kurz an den Tag: Dass Sozialmini­ster Alois Stöger (SPÖ) nun keine Zusammenle­gung der Kassen anstrebe, sei „die denkbar unlogischs­te Variante“. Kurz weiter: „Die Variante, alle machen das gleiche, und trotzdem haben wir gleich viele Kassen, scheint mir nicht schlüssig“. Wie sich Kurz die von ihm geforderte Kassenfusi­on genau vorstellt, werde man laut ÖVP allerdings erst dem für September geplanten Wahlprogra­mm entnehmen können.

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