Koalition ist fix.
Der Fahrplan bis zur Angelobung stand längst fest. ÖVP-Chef Sebastian Kurz war bis zuletzt auf der Suche nach einem Finanzminister. Bei Uniqa-Manager Hartwig Löger wurde er fündig.
Der simple Grund: Die Ministerliste des ÖVP-Chefs, der sich seit Monaten akribisch auf die Übernahme des Kanzleramtes vorbereitet hat, wollte sich ausgerechnet am Tag der Einigung nicht und nicht vervollständigen lassen.
Die Absage von CasinosFinanzchefin Bettina GlatzKremsner, die nach Wochen der Intensivverhandlungen mit der FPÖ doch nicht in die Politik wechseln wollte, hat den Kurz-Besetzungsplan durcheinandergewirbelt. Sie wäre als Finanzministerin vorgesehen gewesen.
Alle Termine standen längst fest, vom Gang zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstagmorgen bis hin zur Angelobung am Montag. Allein, es dürfte bis zum Freitagnachmittag tatsächlich keinen Finanzminister gegeben haben. Die ÖVP bestreitet das freilich.
Faktum ist: Am späten Freitagabend sickerte ein völlig neuer Name durch. Viele Partei-Insider tappten bis dahin im Dunkeln. Nach KURIERRecherchen übernimmt Uniqa- Österreich-Chef Hartwig Löger das zentrale Regierungsamt. Der 52-jährige Top-Manager aus der Versicherungsbranche ist Steirer, wohnt aber jetzt in Niederösterreich. Lögers wahrscheinlich größte Herausforderung für das zweifellos harte Finanzministerium: Der Mann aus der Wirtschaft war noch nie politisch tätig, ist also ein typischer Quereinsteiger.
Der vorherige Favorit für die Finanz, Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser, kommt nicht zum Zug. Moser ist bei den Ländern verhasst und stößt vor allem im Westen Österreichs auf einhellige Ablehnung. So wird Moser jetzt „nur“Justizminister und für Reformen zuständig.
Offizielle Bestätigungen gibt es für die Namen nicht. Den ganzen Tag über brodelte es in daher in der Gerüchteküche. So hieß es aus Verhandlerkreisen, Kurz wolle Moser, bringe ihn aber parteiintern nicht durch. Danach hieß es wieder, jetzt werde eine Frau für die Finanz gesucht – absichtlich als falsche Fährte? Wie auch immer.
Als fix gilt, dass es ein eigenes Frauenministerium geben wird. Juliane BognerStrauß, Molekularbiologin von der TU Graz, soll es leiten. Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger soll die Landwirtschaft übernehmen. Der jetzige Minister Andrä Rupprechter dürfte ausscheiden. Als „Ausgleich für Tirol“könnte die Innsbruckerin Barbara Thaler (35), Besitzerin einer Werbeagentur, Wirtschaftsministerin werden. NochInnenminister Wolfgang Sobotka wird Erster Nationalratspräsident, weil Köstinger in die Regierung geht.
Bei den Blauen ist alles klar und einfach: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl wird neuer Innenminister. Parteichef Strache wird Vizekanzler und soll zusätzlich die Agenden Personal und Sport bekommen. FPÖ-Vizechef Norbert Hofer wird Infrastrukturminister, Außenministerin wird Nahostexpertin Karin Kneissl. Einer breiten Öffentlichkeit weniger bekannt sind der steirische FPÖChef Mario Kunasek – er wird Verteidigungsminister – und die Unternehmensberaterin Beate Hartinger, ebenfalls aus der Steiermark ( siehe Porträts rechts). Sie bekommt das Sozial-Ressort, in das auch die Gesundheit kommt.