Schalmeienklänge aus Ankara
Was hinter Erdoğans Charmeoffensive Richtung Europa steckt. Und ob sie Erfolg hat
Der türkische Präsident Tayyip Erdoğan ist seit je her für seine politischen Volten bekannt – wenn sie denn zu seinem Vorteil gereichen. Zuletzt überraschte er mit einer Charmeoffensive Richtung Europa, speziell Richtung Deutschland, dem er im Vorjahr noch Nazi-Methoden vorgeworfen hatte. „Warum soll ich Probleme mit Deutschland haben“, ließ er seinen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu vorpreschen. Dieser stellte sogar ein neues Treffen seines Chefs mit Kanzlerin Angela Merkel in den Raum. Doch was ist das Kalkül des „Sultans“?
Verbündete gesucht
„Es gab mehrere Entwicklungen, die die Türkei zwingen, wieder näher an Europa zu rücken“, sagt der in Ankara lehrende Politologe Hüseyin Bagci im KURIER-Gespräch. Das sei zum einen die Situation im Mittleren Osten: Im Tauziehen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien um die Vormachtstellung drohe die Türkei auf der Strecke zu bleiben, die ebenfalls diese Position für sich reklamiere. Zum anderen benötige Ankara im Syrien-Konflikt Verbündete gegen Teheran und Moskau, die den dortigen Despoten Bashar al-Assad stützen. Und auch die innenpolitische Situation sei für Erdoğan derzeit unsicher. „Es gibt keine Garantie, dass Erdoğan die Präsidentschaftswahlen 2019 gewinnt, es gibt viel Kritik an seinem Kurs“, so Bagci.
Schielen auf Urlauber
Last, but not least spiele die Wirtschaft eine große Rolle. „Europa ist der wichtigste ökonomische Partner der Türkei“, formuliert der Experte. Die Regierung wolle einige Großprojekte mit EU-Ländern abwickeln und den Fremdenverkehr wieder ankurbeln. Dieser ist speziell nachdemgescheiterten Putsch vom Juli 2016 und der danach erfolgten Verhaftungs- und Entlassungswelle von Zehntausenden Staatsdienern, Journalisten und Erdoğan-Kritikern eingebrochen. Verstärkt wurde dieser Trend durch verschärfte Reisewarnungen seitens Berlins nach Erdoğans Brachial-Rhetorik des Vorjahres. „Die war aber primär der Innenpolitik geschuldet – der Präsident wollte damit sein Klientel mobilisieren, um die auf ihn zugeschneiderte Verfassung beim Referendum im April 2016 durchzubringen, was gelang“, analysiert Bagci.
Weiterhin Repression
Abseits des verbalen Schmusekurses hat sich an den Fakten in der Türkei nichts geändert: Der Rechtsstaat ist unterhöhlt, die Meinungsund Pressefreiheit sind weiter eingeschränkt, Gegner der Regierung unter Druck, Oppositionsabgeordnete juristisch verfolgt oder drangsaliert. „Eine Charmeoffensive alleine ist nicht ausreichend“, konstatiert der österreichische EUErweiterungskommissar Johannes Hahn, der von einer „unhaltbaren Situation im Bereich der Rechtsstaatlichkeit“spricht.
Insofern werde es schwierig werden, dass sich beide Seiten rasch wieder annähern, meint Cengiz Günay, TürkeiExperte am Österreichischen Institut für Internationale Politik, zum KURIER. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen de facto auf Eis, Ankara drängt auf eine Fortführung und auf die Eröffnung neuer Kapitel; bei der von Brüssel in Aussicht gestellten Visa-Erleichterung für türkische Staatsbürger geht derzeit gar nichts weiter, was nicht nur die Regierung in Ankara ärgert, sondern vor al- lem auch westlich orientierte Geschäftsleute und Wissenschaftler; die eigentlich für alle Beteiligten notwendige Reform der bestehenden Zollunion ist momentan politisch kaum durchsetzbar.
Bei ihren Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen deutschen Regierung haben sich Union und SPD eindeutig festgelegt: Nein zu einer Annäherung, „solange die Türkei die notwendigen Verpflichtungen nicht erfüllt“. Auch Österreich ist dagegen, wiewohl Außenministerin Karin Kneissl von einem atmosphärisch guten Telefonat mit Çavuşoğlu berichtet.
„Zusammenraufen“
„Ich rechne nach der Eskalationsphase dennoch mit einer Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Europa“, meint Günay, „beide Seiten brauchen einander, das wissen sie. Sie werden auch in Zukunft streiten, sich aber letztendlich wieder zusammenraufen, weil es zu einem Miteinander schlicht keine Alternative gibt.“