Ein Jahr Trump hat die USA weiter gespalten
US-Präsidentschaft. Wirtschaft äußerst robust
Amerika gemeinsam wieder groß machen – mit diesem Anspruch trat US-Präsident Donald Trump exakt heute vor einem Jahr sein Amt an. Herauskam, zumindest gesellschaftspolitisch, eine totale Polarisierung: Seine Kernwähler, die auf die Ho-ruck-Politik ihres Idols stehen, lieben ihn, die anderen hassen ihn. Trump selbst, der sich als „sehr stabiles Genie“bezeichnet, ficht keinerlei Kritik an. Obwohl er viele seiner Wahlversprechen bis dato nicht umsetzen konnte. Als größten Erfolg seines ersten Jahres kann der US-Präsident verbuchen, die große Steuerentlastung durchgebracht zu haben. Erste Firmen, allen voran Apple, wollen aus diesem Grund wieder mehr in den USA investieren. Generell boomt derzeit die US-Wirtschaft.
Bilanz. Just zum einjährigen Amtsjubiläum Donald Trumps stand ein Regierungsstillstand im Raum. Deadline war Freitag 24 Uhr. Ohne zusätzliche Gelder müssten Beamte auf Zwangsurlaub geschickt werden. Abseits dieses Ringens fällt die Bilanz des US-Präsidenten gemischt aus. – Geschafft Mit knapper Mehrheit brachte er seine Steuerreform durch, Unternehmen wie Apple kommen zurück (siehe rechts). Die Wirtschaft brummt, die Aktienkurse steigen, die Arbeitslosigkeit liegt bei vier Prozent. Seit Trump amtiert, sind rund zwei Millionen Jobs geschaffen worden. Zudem auf der Habenseite: Das militärische Zurückdrängen der Terrormiliz „Islamischer Staat“.
Auch in umstrittenen Fragen war Trump aus seiner Sicht erfolgreich: Er löste die USA aus dem Trans-Pazifischen Freihandelsabkommen. Den umstrittenen Einreisebann für Menschen aus acht muslimisch dominierten Ländern, der noch unter dem Vorbehalt einer ausstehenden Entscheidung des Höchstgerichts steht, setzte er ebenfalls durch. Ferner: Ein massive Abbau von Auflagen im Umweltund Naturschutz; die Teil-Demontage der Krankenversicherung seines Vorgängers Obama; die Installierung eines erzkonservativen Richters am Obersten Gerichtshof. – Nicht geschafft Der Bau einer Mauer gegen Drogen und illegale Einwanderer an der Grenze zu Mexiko steht weiter aus. Auch die Generalüberholung des Handelsabkommens Nafta mit Kanada und Mexiko. Die Beseitigung des Handelsdefizits mit China. Das milliardenschwere Infrastrukturprogramm für Straßen, Brücken, Häfen. Die Einrichtung einer neuen Krankenversicherung anstelle von „Obamacare“. Die versprochene Aufkündigung des AtomDeals mit dem Iran. Und nach wie vor sind Hunderte Top-Positionen in Ministerien und Botschaften nicht besetzt. Trump provoziert immer neue Skandale und lenkt damit von alten ab. Seiner Basis gefällt das, besonders die Kritik an Football-Spielern, die bei der Nationalhymne aus Protest niederknien („Hurensöhne“) und ein Video, das Trump als Wrestler im Kampf mit CNN zeigt. Überhaupt sein Kampf gegen die Medien. Trump selbst verbreitet „Fake News“am laufenden Band. Die Fakten-Checker von Politifact sagen, dass zwei Drittel der überprüften Aussagen des Präsidenten „mehr oder weniger komplett falsch“sind. Die Washington Post hat für das erste Amtsjahr mehr als 2000 „falsche oder irreführende Behauptungen“dokumentiert, manche hat Trump Dutzende Male wiederholt. So zum Beispiel, „Obamacare ist quasi tot“, doch die Versicherung gibt es eingeschränkt weiter.
Es gibt niemanden, der zu Donald Trump keine Meinung hätte. Der Immobilientycoon spaltet die Nation wie kein anderer. Auch zwischen Schwarz und Weiß sowie zwischen neuen Einwanderern und Einheimischen ist die Kluft größer geworden. Trumps Wortbeiträge zu ethnisch oder politisch kontroversiellen Ereignissen, etwa seine jüngsten „Drecksloch“-Kommentare über sozial schwache Auswanderungsländer, „haben Rassisten, Islam-Hassern, Rechtsextremen und dem KuKlux-Klan zu neuem Selbstbewusstsein verholfen“, merkt das Southern Poverty Law Center in Alabama an.
Verachtung oder Bewun- derung, dazwischen gibt es nichts. Mit fast 40 Prozent Zustimmung ist Trump deutlich unbeliebter als es seine Vorgänger Barack Obama (50 Prozent), George W. Bush (86) am Ende ihres jeweils ersten Amtsjahres waren. Auch in den Wählerkreisen und den Bundesstaaten, die Trump bei der Wahl 2016 besonders gewogen waren, bröckelt die Zufriedenheit schleichend ab. Auch darum geht der Präsident regelmäßig im Stil eines Wahlkämpfers durch das Land, um seine Anhänger bei Laune zu halten. Es ist auch der Konter zu Buchautoren wie Wolff, David Cay Johnston, Timothy Snyder und David Frum, die abseits der tendenziell ohnehin kritischen Medienberichterstattung ein verheerenderes Bild seiner Präsidentschaft zeigen. Te-