Schulz nach internem Druck auf Abstellgleis

SPD. Für Nachfolgerin Nahles wird es schwer

Noch im Dezember hatte Martin Schulz ein Ende der Personaldebatten in der SPD gefordert: „Das darf uns so nie wieder passieren“, hatte er damals gesagt – jetzt ist schon wieder was passiert. Ihm selbst. Nach gut einem Jahr an der Parteispitze musste Schulz ebenjene verlassen, und das angeblich nach massivem Druck seiner Genossen. Leichter wird es für die SPD dadurch nicht – die baldige Parteiobfrau Andrea Nahles hat ein schwieriges Erbe anzutreten. Historisch schwache Umfragewerte, zerstrittene Parteimitglieder und immer größere Unzufriedenheit mit der Großen Koalition lassen Parallelen mit Österreich vermuten. Der KURIER hat mit renommierten Beobachtern der Sozialdemokratie gesprochen.

Wissens dieser Bedeutung.“Ein Ende der angepeilten Großen Koalition oder gar Neuwahlen nach dem SchulzRückzieher hält Politikwissenschaftler Fritz Plasser für unwahrscheinlich: „Ein Bruch in der Koalition ist schwer vorstellbar, in Deutschland herrscht eine vollkommen andere Tradition, die Verfassung erschwert zusätzlich eine Auflösung des Bundestags“, so Plasser im KURIER-Gespräch.

Jetzt sei eine gute Zusammenarbeit von Union und SPD essenziell: „Die ist vor allem mit einer Einsicht der Parteien verbunden“, sagt Kalina: „Die SPD war bei den Koalitionsverhandlungen sehr erfolgreich, und dazu sollte man auch stehen.“ Trotz einer erfolgreichen Zusammenarbeit bisher haben die Regierungsparteien stark an Stimmen verloren. Das liegt laut Kalina vor allem daran, dass die Erfolge nicht als solche verkauft werden: Man gesteht dem anderen nichts zu, es wird immer von einem halb leeren Glas gesprochen – dabei sei es in Wirklichkeit halb voll.

Zukunft der SPD düster

Dass sich die Zukunft der SPD verschlechtert, halten beide für möglich: „Ein schlechteres Abschneiden der SPD ist wie in Österreich denkbar, Gleiches gilt für die CDU“, sagt Kalina. Ein großes Problem seien ideologische Randgruppen innerhalb der SPD, die aber nicht mehrheitsfähig seien. „Forderungen wie etwa der Familiennachzug schaden eher, das kann die AfD ausnutzen. Die kritischen Äußerungen Gabriels schaden der Reputation der SPD in der Öffentlichkeit noch zusätzlich. Wichtig ist jetzt, Breite zu zeigen“, ist Kalina überzeugt.

Die „GroKo-Müdigkeit“der Deutschen lässt Parallelen zur Situation in Österreich nach der Nationalratswahl 2013 vermuten, Plasser sieht diesen Vergleich skeptisch: „Es wird gerne zynisch eine ,Verösterreicherung‘ der deutschen Politik plakatiert, diese Ansicht kann ich nicht ganz teilen, aber es liegt auf der Hand, dass es ein mühsamer, konfliktreicher Arbeits-