Justizminister Moser erholt sich: „Von Rücktritt kann keine Rede sein“
Türkis-Blau. Moser tritt den von ihm selbst ausgelösten Rücktrittsgerüchten vehement entgegen. Auch VP-General Nehammer verspricht einen Verbleib des Justizministers.
Noch ist Justiz- und Reformminister Josef Moser, der auf einem ÖVP-Ticket in die Bundesregierung gekommen ist, im Wiener AKH. Er sei aber auf dem Weg der Besserung und erhole sich von seiner Blutvergiftung, sagte seine Sprecherin am Freitag zum KURIER.
Der frühere Rechnungshofpräsident werde zu Beginn der kommenden Woche wieder seine Amtsgeschäfte aufnehmen, versicherte die Sprecherin. Und: „Von Rücktritt kann keine Rede sein. Das ist kein Thema.“ Damit tritt Moser den vielen Rückzugsspekulationen entgegen, die er jedoch in Zeitungsinterviews und bei internen Sitzungen selbst ausgelöst hatte. Schließlich hatte der Minister bereits öffentlich mit seinem Rücktritt gedroht.
Termine verschoben
Seinen Streit mit Finanzminister Hartwig Löger umsJustiz-Budget hat Moser auch öffentlich ausgetragen, was ihm auch im Umfeld von Kanzler Sebastian Kurz übel genommen wird.
Nun soll wieder alles den gewohnten Lauf nehmen: Mosers Termine in der Zeit seines Spitalsaufenthalts wurden verschoben. Sie werden aber nachgeholt, versicherte sein Büro. Am Freitag hätte Moser beispielsweise mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zusammentreffen sollen, um über die avisierte Reform der Aufgaben von Bund und Ländern zu sprechen.
Einen Großteil der Landeshauptleute hat Moser bereits abgeklappert, um seine Föderalismusreform voranzutreiben. Dabei geht es um nicht weniger als eine Neuverteilung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern – die laut Angaben der Länder allerdings noch nicht vorangekommen ist.
Hilfe für Moser
Ungeachtet des Fortschritts dieser Verhandlungen war Moser bisher das Reformaushängeschild von TürkisBlau, wird jedoch als Ablösekandidat gehandelt. Sogar über mögliche Nachfolger wird schon spekuliert.
Ganz anders sieht das ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer: „Ich bin froh, dass Moser wieder auf dem Weg der Besserung ist“, erklärte der türkise General im KURIER-Talk „Warum eigentlich?“mit Herausgeber Helmut Brandstätter.
Während der Justizminister hinter den Kulissen auch von den eigenen Kollegen laufend angeschossen wird, stimmt Nehammer eine Lobeshymne an: „Wir haben viele Reformen vor uns, die liegen bei Moser absolut in den richtigen Händen.“
Auch der ÖVP-Politiker verspricht: „Moser wird auf jeden Fall Justizminister bleiben.“
Die jüngst in Mitleidenschaft gezogenen Beziehungen zwischen Bundesregierung und Ländern, die für Mosers Chance auf Reformerfolge nicht gerade unwesentlich sind, bezeichnet Nehammer indes als intakt: „Das Verhältnis ist nicht zerrüttet, das Gegenteil ist der Fall.“
Auch im seit Monaten tobenden Streit um die Kosten für die Abschaffung des Pflegeregresses kalmiert der ÖVP-Generalsekretär: „Natürlich ist jeder daran interessiert, seine Interessen ordentlich darzustellen. Und das machen die Länder nun eben.“
„Josef Moser wird auf jeden Fall weiterhin Justizminister bleiben.“
Karl Nehammer ÖVP-Generalsekretär