U-Kommission zum Krankenhaus nord startet

Gemeinderat.

Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord ist auf Schiene: Am Freitag hat die rot-grüne Stadtregierung die U-Kommission offiziell im Gemeinderat eingesetzt. Gerechnet wird damit, dass das Untersuchungsgremium noch vor dem Sommer seine Arbeit aufnehmen wird. Zunächst müssen die Fraktionen ihre Kommissionsmitglieder bzw. Ersatzmitglieder ernennen und die Vorsitzführung muss geklärt werden. Der Vorsitz wird ausgelost, wobei hier auf eine Liste von je drei Richtern, Rechtsanwälten und Notaren zurückgegriffen wird. Die Ziehung soll schon am kommenden Freitag stattfinden.

Mit einem eigenen Antrag zur U-Kommission kam RotGrün der Opposition zuvor, die in einem Aufwaschen auch gleich andere Missstände im Wiener Krankenanstaltenverbund (z. B. horrende Kosten für externe Berater, Chaos im Management) untersuchen wollte. Von einer „Schmalspurvariante“spricht daher ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch.

Auf die 18 Mitglieder der Kommission wartet ein Marathon von mindestens 30 Sitzungen ( jeweils rund vier Stunden), bei der vor allem die Zeugen befragt werden. Neben aktuellen und früheren Mitgliedern der Stadtregierung und des KAV-Managements werden wohl zahlreiche Vertreter der am Skandalbau beteiligten Firmen aussagen müssen. Die ÖVP hat bereits eine Liste mit nicht weniger als 120 Zeugen vorbereitet.

Allerdings hat es die rotgrüne Mehrheit in der Hand, wer tatsächlich als Zeuge geladen wird und welche Beweismittel zugelassen werden. Sie kann die U-Kommission, die regulär maximal ein Jahr dauern darf, auch vorzeitig beenden.