Tiefes Niveau im Hohen Haus: Neuer Rekord bei Ordnungsrufen
Wilde Plenarwoche.
nenter Störungen“. Einen handfesten Eklat gab es Anfang der Woche, als ÖVPMann Johann Rädler der Liste-Pilz-Mandatarin Alma Zadic zurief: „Sie sind nicht in Bosnien.“Wolfgang Zanger von der FPÖ setzte nach: „Alma, bei mir bist du sicher.“
Rädler ist wahrlich kein Kind von Traurigkeit. Von ihm stammen auch Zwischenrufe wie: „Hier spricht der Alkohol“, und: „Was haben Sie für Komplexe?“Zanger wurde im April durch seine WutRede mit hochrotem Kopf berühmt: Da bezeichnete er SPÖ-Chef Christian Kern als früheren ÖBB-Chef während der Flüchtlingswelle als „Oberschlepper“.
Andreas Khol beeindrucken derlei Szenen nicht sonderlich – er ist Schlimmeres gewohnt. Der 76-Jährige war während Schwarz-Blau von 2002 bis 2006 Nationalratspräsident, hat mehr als 40 Ordnungsrufe verteilt. „Man kritisierte mich, dass ich zu streng sei. Aber das musste ich sein, damit eine halbwegs gesittete Sitzung zustande kam“, erinnert er sich.
Khol: „Exempel“Rädler
Beispiele gefällig? In älteren Protokollen finden sich Beschimpfungen wie „miese Kreatur“, „klaaner Obzwickter“, oder Aussagen wie: „Sie gehören geohrfeigt“. Einmal wurde Khol in Anlehnung an den Diktator Engelberg Dollfuß als „Kholfuß“bezeichnet.
Warum dieses tiefe Niveau im „Hohen Haus“? Hat ein Politiker in der Öffentlichkeit nicht eine Vorbildfunktion? Damit sei es nach langen, aufreibenden Sitzungen nicht mehr weit her, meint Khol, der für die Schrei- hälse eine Lanze bricht: „Der Nationalrat ist ein getreues Abbild der Bevölkerung. Und die Abgeordneten sind nicht schlechter, aber auch nicht besser als die Menschen, die sie vertreten.“
Wie wäre er mit einem Herrn Rädler umgegangen? Khol hält die Rechtfertigung des ÖVP-Mandatars, er habe das nicht rassistisch beleidigend gemeint, für glaubwürdig. Undwasist mit FPÖ-Mann Zanger, dem der Nachsatz zu Zadic als sexistische Aussage ausgelegt wurde? „Dafür hätte ich auch keinen Ordnungsruf gegeben“, sagt Khol – man müsse derlei Aussagen immer im Zusammenhang beurteilen. Sobotka habe mit seiner Entscheidung, den beiden nachträglich einen Ordnungsruf zu erteilen, wohl ein „Exempel statuiert, damit alle ein bissl ruhiger werden“.