Wikimedia-Chefin: „Die Zukunft des Internets steht auf dem Spiel“

Netzpolitik. Nichts Geringeres als die Zukunft des Internets stehe auf dem Spiel, warnen Katherine Maher, Geschäftsführerin der WikimediaFoundation, der Trägerorganisation des Online-Lexikons Wikipedia, und Thomas Lohninger von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works vor den umstrittenen EU-Urheberrechtsplänen. Wenn am 5. Juli das Europäische Parlament in Straßburg zusammenkommt, wird unter anderem darüber abgestimmt, ob in der EU künftig so genannte Upload-Filter eingeführt werden oder nicht.

In der Praxis würde das bedeuten, dass alle Inhalte – egal ob Fotos, Videos, Texte oder Audiodateien – die auf Online-Plattformen von Nutzern hochgeladen werden, von den Plattformbetreibern vorab auf Rechtsverstöße geprüft werden müssen. Rutschen den Filtern urheberrechtlich geschützte Inhalte durch, haften die Betreiber der Plattformen für die Verstöße.

Zensurinfrastruktur

„Es ist ein schmaler Grat zwischen Zensur und Durchsetzung des Urheberrechts“, warnt Katherine Maher vor dem nahenden Ende des offenen Internet. „Das Urheberrecht gehört geschützt. Aber es ist kein Recht, das über allen anderen Rechten steht“, stellt auch Dimitar Dimitrov, EU-Policy-Director von Wikimedia klar.

Denn durch Upload-Filter würde ein System eingeführt, das das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährde. Eine derartige Infrastruktur sei brandgefährlich und komme einer „Zensurinfrastruktur“gleich, sagt Lohninger. Weil die Plattformbetreiber für Rechtsverstöße haften würden, könne man davon ausgehen, dass sie sehr restriktive Filter verwenden werden. Um sich nicht strafbar zu machen, würden sie im Zweifel das Hochladen von Inhalten verhindern.