Trumps Fußabtreter wehrt sich
Jeff Sessions. Nach Beleidigungen durch den Präsidenten legt sich der Justizminister mit diesem an
Seit dem 2. März 2017 führt Donald Trump vor, wie es selbst ergebensten Mitstreitern ergehen kann, wenn sie nicht bedingungslos nach seiner Pfeife tanzen. Seit diesem Tag desavouiert Amerikas Präsident in unregelmäßigen Abständen seinen eigenen Justizminister. Weil der sich an jenem Donnerstag in der Russland-Affäre für befangen erklärte und seither als juristischer Bodyguard, wie Trump ihn für sich beansprucht, ausfällt. Jeff Sessions hat die Demütigung, er sei zu schwach, um eine „schändliche Hexenjagd“gegen das Weiße Haus zu beenden, seitdem wie ein Fußabtreter ertragen.
Sich durch Rücktritt der öffentlichen Tortur zu entziehen, kam für den ehemaligen Senator aus dem Süd-Bundesstaat Alabama nicht in Betracht. Nun schlug er in dieser Woche erstmals zurück und verbat sich politische Einflussnahme.
Auslöser war ein Interview, das Trumps Haus-TVSender Fox News dem Präsidenten nach den Hiobsbotschaften um die juristischen Verstrickungen von Michael Cohen (Ex-Anwalt Trumps) und Paul Manafort (Ex-Wahlkampf-Manager Trumps) gewährte. Darin sagte Trump: „Ich habe einen Justizminister ins Amt geholt, der nie die Kontrolle über das Justizmi- nisterium übernommen hat.“Darum geht es: Sessions hatte sich während des Wahlkampfs 2016 mehrfach mit dem damaligen russischen US-Botschafter Sergej Kisljak getroffen, die Unterredungen mit dem Putin-Vertrauten aber verschwiegen. Als die Sache aufflog, erklärte er sich in der Russland-Affäre für befangen.
Sessions blieb stark
Sein Stellvertreter Rod Rosenstein berief im Mai 2017 den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler, der Trump seither wie eine Klette im Haar hängt. Unziemlichen Bitten, die „Hexenjagd“Muellers zu unterbinden, weil sie „unser Land beschmutzt“, verweigerte sich Sessions.
Worauf Trump ihn öffentlich zum Fehlgriff erklärte: „Hätte er sich vor Annahme des Jobs für befangen erklärt, dann hätte ich gesagt: Danke, Jeff, aber ich nehme dich nicht“, sagte Trump in Interviews. Diesmal gab Sessions, der viel Wert auf „Ehre und Integrität“legt, die Antwort: „Solange ich Justizminister bin, werden die Handlungen des Justizministeriums nicht unzulässig von politischen Überlegungen beeinflusst.“
Trump sind jedoch die Hände gebunden. Setzte er Sessions jetzt vor die Tür, würde dies den Verdacht der Justizbehinderung untermauern. Die Republikaner könnten bei den Kongresswahlen in zehn Wochen abgestraft werden. Außerdem würde der abfahrbereite Zug, der den ultrakonservativen Juristen Brett Kavanaugh an den Obersten Gerichtshof bringen soll, wahrscheinlich entgleisen. Über allem ist Sessions der Architekt der Law and Order-Politik Trumps. Sessions nach den Kongresswahlen zu feuern, würde ebenfalls schwierig. Mehrere republikanische Senatoren haben angekündigt, dass sie einen Nachfolger blockieren würden.