Kampf um das rot-grüne Salzburg
Gemeinderatswahl. Der Auftakt zum Wahljahr 2019 findet in Salzburg statt – SPÖ zittert um „linke Mehrheit“
Salzburg: Das sind die Festspiele, das ist Kultur und Prominenz. Salzburg ist aber auch Finanzskandal – und der brachte 2013 Unruhe in die Stadt an der Salzach. Nach dem Machtwechsel von SPÖ auf ÖVP in der Landespolitik verloren die Sozialdemokraten 2017 auch noch ihren beliebten Bürgermeister Heinz Schaden.
Seither regiert ÖVP-Mann Harald Preuner die Stadt– ein „braver Verwalter“, wie man halb spöttisch, halb anerkennend über ihn sagt. In der ehemals roten Landeshauptstadt ist er gut angekommen.
Laut Prognosen sind seine Chancen intakt, bei der Gemeinderatswahl am 10. März als Bürgermeister wiedergewählt zu werden. Gegenkandidat für die Stichwahl dürfte der derzeitige SPÖVizebürgermeister Bernhard Auinger werden.
Spannender als die Bürgermeisterwahl ist laut PolitBeobachtern, wie sich die Gewichte im Gemeinderat verschieben werden. Die SPÖ hatte nach der Wahl 2014 gemeinsam mit der grünen Bürgerliste eine Mehrheit von 21 Mandaten. Im Sommer kam durch den Abgang von SPÖ-Gemeinderat Osman Günes eines davon abhanden. Jetzt steht es fifty-fifty zwischen SPÖ/grüne Bürgerliste und den übrigen Abgeordneten im Gemeinderat, die sich bei Abstimmungen der Bürgermeisterpartei ÖVP anschließen können.
Für die SPÖ geht es also um nichts Geringeres als die „linke Mehrheit“, die Heinz Schaden etabliert hatte. Einige Projekte im Kulturbereich, aber auch in Sachen Budget wären sonst nie möglich gewesen, betonte Schaden oft stolz.
Sein Abgang nach seiner (nicht rechtskräftigen) Verurteilung im Zuge des Finanzskandals traf die Roten wie ein Blitz. Bernhard Auinger, bis dahin Klubchef, musste rasch die Nachfolge antreten – zu rasch, wie viele sagen.
Obwohl der 44-Jährige vom Boulevard hofiert wurde, schien er bei der Bevölkerung nicht so recht anzukommen. Bei der Stichwahl im Dezember 2017 wurde er von Preuner – langjähriger Vizebürgermeister – mit nur 294 Stimmen Vorsprung besiegt. Schloss Mirabell war plötzlich in schwarzer Hand.
Schaden, der sich fast ein Jahr lang aus der Öffentlichkeit zurückgezogen hat, will seinem politischen Ziehsohn jetzt im Wahlkampf unter die Arme greifen, etwa bei Hausbesuchen als Vermittler dienen und mobilisieren.
Das Schicksal der „linken Mehrheit“hängt auch von der Bürgerliste ab – und die führt nicht mehr der lokale Polit-Promi Johann Padutsch, sondern die ehemalige GrünLandesrätin Martina Berthold. Sie will einen „frischen, positiven Wahlkampf“führen und einen Gegenpol zum leicht angestaubten Image von Amtsinhaber Preuner bilden. 2014 kam die Bürgerliste mit 13,5 Prozent auf Platz drei vor der FPÖ – das Match wird also auch lauten: Grün gegen Blau.